Trump droht NATO im Streit um Straße von Hormus

Die NATO werde vor einer düsteren Zukunft stehen, sollten die Partner den USA nicht helfen, sagte Präsident Donald Trump in einem kurzen Interview der Zeitung "Financial Times". Sollte es "keine Reaktion geben oder sollte die Reaktion negativ ausfallen, wird dies, denke ich, sehr schlecht für die Zukunft der NATO sein", wird Trump zitiert.

Die Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel ist seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar weitgehend blockiert. Normalerweise wird etwa ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports durch die Straße von Hormus abgewickelt. Angriffe auf Tanker und Ölanlagen in mehreren Golfstaaten haben zuletzt die Energiepreise stark steigen lassen.

Trump kritisiert mangelnde Unterstützung der Verbündeten

Trump drängt auf eine internationale Marinekoalition, die Handelsschiffe durch die Passage eskortieren soll. Es sei "nur angemessen, dass diejenigen, die von der Meerenge profitieren, dazu beitragen, dass dort nichts Schlimmes passiert", sagte der Präsident. Auf die Frage, welche Unterstützung er erwarte, antwortete er: "Was auch immer nötig ist." Er nannte unter anderem Minensuchboote sowie Kräfte, die "einige der böswilligen Akteure ausschalten werden, die sich entlang der Küste befinden".

Trump verband seine Forderungen auch mit Kritik an den Verbündeten. Mit Blick auf frühere US-Unterstützung für Europa und den russischen Angriffskrieg sagte er: "Wir hätten ihnen in der Ukraine nicht helfen müssen. Die Ukraine ist Tausende von Kilometern von uns entfernt. Aber wir haben ihnen geholfen." Nun werde sich zeigen, ob die NATO-Partner den USA ebenfalls beistehen würden. "Denn ich habe schon lange gesagt, dass wir für sie da sein werden, sie aber nicht für uns. Und ich bin mir nicht sicher, ob sie da sein werden."

Pistorius: "Es ist nicht unser Krieg"

Mehrere Verbündete reagierten jedoch zurückhaltend. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schloss eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Sicherung der Straße von Hormus aus. Nach einem Treffen mit seinem lettischen Kollegen Andris Spruds in Berlin erklärte er, es werde "keine militärische Beteiligung" Deutschlands geben. Deutschland sei jedoch bereit, auf diplomatischem Wege zu einer sicheren Passage von Schiffen durch die Straße von Hormus beizutragen.

Pistorius kritisierte zudem das Vorgehen der USA und Israels. Diese hätten sich für den Angriff auf den Iran entschieden und drohten nun, Europa in den Konflikt hineinzuziehen. "Was erwartet Donald Trump von einer Handvoll oder zwei Handvoll europäischen Fregatten dort in der Straße von Hormus zu leisten, was die machtvolle amerikanische Navy dort alleine nicht hinbekommen kann?"

Für ein Bundestagsmandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf sehe er "ganz klar keinerlei Veranlassung", betonte der SPD-Politiker. "Es ist nicht unser Krieg. Wir haben ihn nicht begonnen."

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul forderte in der TV-Sendung "Bericht aus Berlin" von den USA und Israel mehr Informationen über die Ziele und die weiteren Planungen im Krieg gegen den Iran. Sicherheit für die Straße von Hormus werde man nur bekommen, wenn es eine Verhandlungslösung gebe und man dann auch mit den Iranern darüber spreche.

Auch der britische Premierminister Keir Starmer distanzierte sich von Trump Forderung: "Lassen Sie mich das deutlich sagen: Es wird keine NATO-Mission sein und es war auch nie als eine Nato-Mission vorgesehen", sagte Starmer vor Journalisten. Starmer hatte zuvor nach offiziellen britischen Angaben von Sonntag mit US-Präsident Donald Trump über die Blockade der Meerenge beraten.

Als sehr unwahrscheinlich gilt ein NATO-Einsatz vor der Küste des Irans vor allem deshalb, weil die Straße von Hormus nicht zum Bündnisgebiet gehört. Die USA könnten sich daher nicht auf die Beistandspflicht nach Artikel 5 berufen. Ein militärisches Engagement in dieser Region wäre somit eine sogenannte "Out-of-Area"-Operation, der alle Bündnispartner zustimmen müssten.

Japan und Australien lehnen ab, die EU berät

Auch Japan und Australien lehnten eine Beteiligung ab. Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi sagte, ein maritimer Sicherheitseinsatz werde derzeit nicht erwogen. Regierungschefin Sanae Takaichi bezeichnete einen solchen Einsatz als "rechtlich außerordentlich schwierig". Australiens Verkehrsministerin Catherine King erklärte: "Wir wissen, wie unglaublich wichtig das ist, aber das ist nichts, worum wir gebeten wurden oder zu dem wir beitragen."

Die Europäische Union berät unterdessen über eine europäische Position. Es liege im europäischen Interesse, die wichtige Handelsroute offen zu halten, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Angriffe und schwierige Informationslage im Iran

Der Krieg in der Region geht derweil in die dritte Woche. In der iranischen Hauptstadt Teheran meldeten Medien eine neue Angriffswelle. Im Stadtzentrum nahe der Revolutionsstraße sei die Flugabwehr im Einsatz gewesen, berichtete das Onlineportal "Hammihan". In sozialen Netzwerken meldeten Beobachter mehrere Explosionen in verschiedenen Stadtteilen der Millionenmetropole.

Die Informationslage aus dem Iran bleibt schwierig. Die Bevölkerung in Teheran ist seit mehr als zwei Wochen weitgehend vom Internet abgeschnitten. Die auf Internetsperren spezialisierte Organisation Netblocks meldete zuletzt zudem Einbrüche bei einem der letzten funktionierenden Telekommunikationsnetzwerke.

Iranische Militärs erklärten, seit Kriegsbeginn habe man rund 700 Raketen auf Ziele in Israel sowie auf US-Stützpunkte in der Golfregion abgefeuert. Zudem seien etwa 3600 mit Sprengstoff beladene Kamikazedrohnen eingesetzt worden. Viele der verwendeten Raketen stammten aus älteren Beständen, sagte General Ali Mohammed Naini, Sprecher der Revolutionsgarden, dem iranischen Staatsfernsehen. Neu produzierte Raketen seien zum Teil noch nicht eingesetzt worden. Diese Aussagen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Angriffe des Irans in der Golfregion gehen weiter

Nach einem erneuten Drohnenangriff auf das Ölindustriegebiet in Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist dort am Montag laut örtlichen Behörden ein Feuer ausgebrochen. Demnach handelte es sich um einen "großen Brand". Einsatzkräfte waren damit beschäftigt, die Flammen zu löschen. Verletzte wurden nach bisherigen Angaben nicht gemeldet.

Zuvor hatte die iranische Armee am Samstag ausdrücklich vor Angriffen auf Häfen in den Vereinigten Arabischen Emiraten gewarnt. Am selben Tag waren über Fudschaira Rauchwolken aufgestiegen. Nach Behördenangaben lösten Trümmerteile einer abgeschossenen Drohne einen Brand aus.

Der Iran hatte bereits zuvor den Hafen von Fudschaira angegriffen und dabei Öltanks sowie ein Warenterminal ins Visier genommen. Im Hafen von Fudschaira befindet sich auch ein bedeutendes Ölterminal. 

Israel verkündet offiziell Bodeneinsatz gegen Hisbollah

Parallel dazu hat sich auch die Lage an Israels Nordgrenze weiter verschärft. Die israelische Armee teilte mit, sie habe einen "begrenzten und gezielten Bodeneinsatz" gegen Stellungen der Hisbollah-Miliz im Südlibanon begonnen. Demnach sind Truppen der 91. Division in den vergangenen Tagen gegen wichtige Positionen der vom Iran unterstützten Miliz vorgegangen. Die Hisbollah wird von zahlreichen westlichen Staaten und einigen anderen Ländern als Terrororganisation gelistet.

Nach Angaben des Militärs richtet sich die Operation gegen Infrastruktur und Kämpfer der Hisbollah in der Grenzregion. Ziel sei es, den sogenannten Vorwärtsverteidigungsbereich Israels zu stärken und Bedrohungen für die Bevölkerung im Norden des Landes zu beseitigen. Vor dem Einsatz der Bodentruppen hätten Luftwaffe und Artillerie zahlreiche Ziele im Einsatzgebiet angegriffen, um die Gefahren für die Soldaten zu verringern.

Nach einem Bericht des US-Nachrichtenportals "Axios" will Israel das gesamte Gebiet südlich des Litani-Flusses einnehmen, um die militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerschlagen.

Die Hisbollah hatte nach Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar erneut den Norden Israels unter Beschuss genommen. Seitdem greift die israelische Armee verstärkt Ziele im Libanon an, insbesondere in Gebieten, die als Hochburgen der Miliz gelten. Dazu zählen der Süden des Landes, die südlichen Vororte der Hauptstadt Beirut sowie die Bekaa-Ebene im Osten.

Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurden bei den Kämpfen im Libanon bislang rund 850 Menschen getötet und mehr als 2100 weitere verletzt. Mehr als 800.000 Menschen mussten aus ihren Häusern flüchten. 

pgr/se/wa (dpa, afp, rtr)

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