Maas: Frieden in der Ukraine ist möglich | Aktuell Europa | DW | 30.05.2019
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Ukraine

Maas: Frieden in der Ukraine ist möglich

Ausloten, wie der Minsker Friedensprozess wieder in Gang gebracht werden kann, das war das Ziel des Besuchs des deutschen Außenministers beim neuen Präsidenten Selenskyj in Kiew. Danach zeigte sich Maas optimistisch.

Kiew Besuch Außenminister Maas bei Selenskyj (Getty Images/AFP/S. Supinsky)

Begrüßung in Kiew: Präsident Selenskyj und die Minister Le Drian und Maas (von l.)

In der Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die Ostukraine ist Bundesaußenminister Heiko Maas zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in die Ukraine gereist. Nach einem Treffen mit dem neuen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zeigte sich Maas zuversichtlich, dass das gelingen kann: "Ich bin nach diesem Gespräch der Auffassung, das ist möglich." Das Treffen mit Selenskyj sei "außerordentlich gut gewesen". Nun müsse man die "Gunst der Stunde" nutzen, um den Minsker Prozess wiederzubeleben. Man werde weiter unter deutsch-französischer Vermittlung und auf der Grundlage des Minsker Abkommens von 2015 versuchen, Frieden in der umkämpften Region zu schaffen. Die Menschen in der Ostukraine "warten schon viel zu lange auf diesen Frieden", betonte Maas.

Selenskyj sagte, Maas und Le Drian unterstützten die Prioritäten seines Teams. "Dabei geht es auch um wirtschaftliche Fragen und um Fragen des Kampfes gegen die Korruption. Und die wichtigste Priorität jedes Ukrainers ist: die Einstellung des Feuers, das Ende des Krieges."

Klares Zeichen Richtung Moskau auch in anderer Sache

Zusammen mit Le Drian traf sich Maas in Kiew auch mit Angehörigen der 24 von Russland inhaftierten ukrainischen Matrosen. "Wir wollen, dass die ukrainischen Seeleute sofort freigelassen werden", sagte Maas bei einem Gepräch mit Verwandten der Seeleute in der deutschen Botschaft in Kiew. Maas verwies darauf, dass ihre Inhaftierung auch nach einem Urteil des Internationalen Seegerichtshofs in Hamburg vom vergangenen Samstag unrechtmäßig sei.

Kiew Besuch Außenminister Maas bei Angehörigen der inhaftierten Seeleute (picture-alliance/dpa/K. Nietfeld)

Treffen in der deutschen Botschaft

Die Matrosen waren im vergangenen Jahr bei dem Versuch, aus dem Schwarzen Meer ins Asowsche Meer zu gelangen, von der russischen Küstenwache gewaltsam gestoppt und festgesetzt worden. Die Männer sitzen seitdem in Moskau im Gefängnis. Russland wirft ihnen Grenzverletzung vor und hält das Gericht in Hamburg für nicht zuständig, weil es sich um einen militärischen Vorfall handele.

Die Ukraine befindet sich nach der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland in einem äußerst gespannten Verhältnis zu Moskau. In den Regionen Luhansk und Donezk im Osten des Landes kontrollieren von Russland unterstützte Separatisten große Gebiete und mehrere Hundert Kilometer der gemeinsamen Grenze. Daran hat auch ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandeltes Friedensabkommen nichts geändert. In dem Konflikt wurden bereits etwa 13.000 Menschen getötet.

Frieden und Westintegration als Ziel

Deutschland und Frankreich versuchen seit Beginn des Konflikts im Jahr 2014, zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Das bislang letzte Außenministertreffen in diesem Vierer-Format - auch Normandie-Format genannt - ist aber jetzt schon fast ein Jahr her. Der prowestliche Politiker Selenskyj hat seinen Anhängern wie sein Vorgänger Petro Poroschenko versprochen, eine Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik in der EU und in der NATO anzustreben.

Mit Heiko Maas besuchte erstmals seit Selenskyjs Amtsantritt vor eineinhalb Wochen ein deutsches Regierungsmitglied die Ukraine.

qu/gri (dpa, afp)

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