Libanons Premier Saad Hariri widerruft Rücktritt | Aktuell Nahost | DW | 05.12.2017
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Nahost

Libanons Premier Saad Hariri widerruft Rücktritt

Sein Abgang war ein Rätsel - und auch die Umstände, weshalb der libanesische Regierungschef seine Absicht ändert, bleiben im Dunkeln. Im Hintergrund ringen mehrere Mächte um die Vorherrschaft in der Region.

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seine Rücktrittserklärung widerrufen. Hariri (Artikelbild) kündigte nach einer Kabinettssitzung an, er werde weiter an der Spitze der Regierung bleiben. Seine überraschende Demission vor einem Monat hatte das Land in eine politische Krise gestürzt.

Präsident Michael Aoun hatte bereits vor einer Woche den Verbleib Hariris in dessen Amt angekündigt. "Die Krise wird in wenigen Tagen definitiv gelöst sein", sagte Aoun damals. Gespräche "mit allen politischen Kräften innerhalb und außerhalb der Regierung" seien abgeschlossen. "Es gibt volles Einvernehmen."

Spekulationen über Druck aus Riad

Hariri hatte Anfang November unter bislang ungeklärten Umständen von Saudi-Arabien aus seinen Rücktritt erklärt und damit Spekulationen ausgelöst, Riad habe ihn zu dem Schritt gezwungen. Aoun hatte den Rücktritt nicht angenommen.

Libanon, Beirut (DW/A.Vohra)

"Wir stehen hinter dir": Plakat für Saad Hariri in Beirut, während dieser im Ausland weilte (Archivbild)

Nachdem Hariri vergangene Woche in den Libanon zurückgekehrt war, schob er seinen Rücktritt vorerst auf. Zuletzt hatte der Regierungschef zu verstehen gegeben, sein Amt weiterführen zu wollen, falls die Schiitenmiliz Hisbollah auf seine Forderungen eingehe und sich nicht in Konflikte anderer arabischer Länder einmische.

"Keine Beweise für Terrorvorwürfe"

Der Hisbollah-nahe Aoun verteidigte dagegen die Miliz, der von Hariri und dem sunnitischen Königreich Saudi-Arabien vorgeworfen wird, in der Region Unruhe zu stiften. "Für die Libanesen ist die Hisbollah eine verteidigende Kraft, keine terroristische Partei." Es gebe keine Beweise, die die Terrorismus-Vorwürfe gegen die Miliz bestätigten.

Mehrere Staaten und die EU stufen die Hisbollah-Miliz als Terrororganisation ein. Sie wird vom Iran unterstützt und kämpft in Syrien an der Seite von Präsident Baschar al-Assad sowie im Irak gegen die radikal-islamische, sunnitische Terrormiliz "Islamischer Staat". Hariri wiederum wird von Saudi-Arabien gestützt, das mit dem Iran um die Vorherrschaft in der Region ringt.

jj/qu (dpa, afp, rtr)

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