EU-Impfpass: Was bringt er?
18. März 2021
Wer bekommt das Zertifikat?
Alle Menschen, die in der EU leben oder legal in die Union einreisen können, erhalten ein Zertifikat, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen. Die Nationalität spielt keine Rolle. Alle EU-Staaten, die Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen verpflichten sich, das Zertifikat gegenseitig anzuerkennen.
Was wird bescheinigt?
Eine Impfung mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff, und eine überstandene Corona-Infektion, die zu Antikörpern geführt hat. Auch ein negativer Corona-Test, entweder mit PCR-Methode oder ein Antigen-Schnelltest werden nachgewiesen. Sogenannte Selbst-Testungen werden nicht akzeptiert. Ausgestellt wird das Zertifikat als QR-Code elektronisch oder auf Papier von den nationalen Gesundheitsbehörden. Die Mitgliedsstaaten können auch chinesische oder russische Impfstoffe akzeptieren.
Welche Rechte räumt ein Zertifikat ein?
Wer ein EU-Zertifikat besitzt, muss bei Reisen innerhalb der EU keinen Covid-Test mehr vorlegen, muss nicht in Quarantäne und kann ohne besonderen Grund reisen. Die Mitgliedsstaaten können von diesen Regelungen aber abweichen, wenn sie das gegenüber der EU-Kommission anmelden und begründen.
Ist das Zertifikat ein Ersatz für einen Ausweis?
Nein, das Zertifikat ist kein Ersatz für einen gültigen Reisepass oder Personalausweis. Auch ohne Impfzertifikat gilt für EU-Bürgerinnen und Bürger im Prinzip freies Reisen, im Schengenraum sogar ohne Personenkontrollen. Allerdings können dann Tests und Quarantäne vorgeschrieben werden.
Welche Vorteile hat das Zertifikat?
Jeder Mitgliedsstaat entscheidet selbst, welche Vorteile die Inhaber eines "Impfpasses" bekommen sollen. In Österreich soll der Zugang zu Restaurants damit geregelt werden. In Griechenland die Übernachtung in Hotels. Andere Staaten, wie Deutschland haben sich noch nicht festgelegt. Fluggesellschaften, Konzertveranstalter oder Theater könnten aber auch ohne staatliche Regelung das Zertifikat für ihre Dienste verlangen.
Was ist mit außereuropäischen Reisen oder Reisenden?
Die EU-Kommission will sich um eine weltweite Anerkennung des Zertifikats bemühen und auch Zertifikate aus Israel oder anderen Ländern möglichst anerkennen. Auch entsprechende Projekte der Weltgesundheitsorganisation werden unterstützt. So soll transkontinentales Reisen erleichtert werden.
Wann geht es los?
Anvisiert ist der Juni 2021. Bis dahin soll die technische Plattform der EU fertig sein. Parallel müssen die 27 Mitgliedsstaaten und die vier assoziierten Staaten ihre nationalen Zertifikate entwickeln und kompatibel machen. Da das "Impfpass-Projekt" ein echtes Gesetz sein wird , das für die Mitgliedstaaten bindend ist, muss es das normale Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die Mitgliedsstaaten müssen im Rat der EU zustimmen. Das Europäische Parlament muss zustimmen. Vor dort kommen bereits einige Änderungswünsche. Normale Gesetze und deren Implementierung in den 27 Staaten können Jahre dauern. Diesmal soll es innerhalb weniger Wochen klappen.
Wie wird das "Digitale grüne Zertifikat" überprüft?
Stationäre oder systematische Kontrollen an Landesgrenzen, an Flughäfen oder Bahnhöfen sind im Reiseverkehr nicht vorgesehen, heißt es im Entwurf der EU-Kommission. Die Mitgliedsstaaten sollen sich selbst ausdenken, wie Überprüfungen stattfinden sollen. Stichproben könnten eine Lösung sein. Veranstalter, Fluggesellschaften und Kneipenbesitzer können sich das Zertifikat vor dem Betreten von Sälen, Flugzeugen oder Kneipen zeigen lassen.
Wie lange gilt das Zertifikat?
Die Gültigkeit ist bei Genesung nach Covid auf 180 Tage angelegt, kann aber nach einer Impfung verlängert werden. Die Gültigkeit nach einer Impfung ist noch unklar. Die Gültigkeit nach einem Corona-Test beträgt wenige Stunden oder Tage. Heute bereits Geimpfte können die Bescheinigung nachträglich bekommen. Sobald die WHO die Pandemie für beendet erklärt, erlischt das Zertifikat.