Kuba kündigt Wirtschaftsreformen an
13. Juni 2026
Wegen des Drucks aus den USA will Kubas Regierung erneut Schritte zur Liberalisierung der Wirtschaft des Landes unternehmen. Weitere Wirtschaftssektoren würden für Privatunternehmen geöffnet und das Genehmigungsverfahren für neue Unternehmen gestrafft werden, teilte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Fernsehansprache mit. Auch Änderungen im Agrarbereich sowie eine Umstrukturierung des Staatsapparats seien vorgesehen.
Diese Reformen würden "bald diskutiert und sehr zügig verabschiedet werden". Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Die Wirtschaftsreform orientiert sich an den sozialistischen Marktwirtschaften in China und Vietnam.
Mehr private Investoren sollen Wirtschaft stärken
Im Jahr 2021 waren in Kuba private Unternehmen zugelassen worden, die bis zu 100 Personen beschäftigen dürfen. Seither sind sie zu einem zunehmend wichtigen Bestandteil der kubanischen Wirtschaft geworden. Seit Februar ist es ihnen erlaubt, Treibstoff zu importieren, ein Bereich, der zuvor ausschließlich vom Staat kontrolliert wurde.
Die Regierung in Havanna will privaten Unternehmen nun ermöglichen, zu gleichen Bedingungen wie ausländische Investoren in die Wirtschaft der Karibikinsel zu investieren. Angesprochen sind auch gezielt im Ausland lebende Kubaner. Zuletzt hatten einige ausländische Investoren das Land aus Sorge vor US-Sanktionen verlassen. Díaz-Canel erklärte außerdem, die Regierung erwäge, staatliche Zwischenhändler bei Ein- und Ausfuhrgeschäften abzuschaffen.
Donald Trump droht immer wieder Kuba einnehmen zu wollen
Die Regierung in Washington erhöht seit Monaten kontinuierlich den Druck auf die Führung in Havanna. Kubanische Regierungsvertreter warfen den USA vor, einen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen die sozialistisch regierte Insel zu suchen. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrmals damit, "die Kontrolle" über das Land zu übernehmen.
Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze des US-Bundesstaats Florida entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo. Derzeit steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Im Land gibt es häufig Stromausfälle und es fehlt an Treibstoff.
as/AR (afp, dpa, ap)