Kommentar: Schneller als erwartet
5. Mai 2014
Die OSZE-Militärbeobachter im Osten der Ukraine waren noch nicht einmal frei, da ging in Deutschland bereits das Zetern los: von links und ziemlich weit rechts, aber mit Zustimmung vieler in diesem Land. Eigentlich möchten die Deutschen nicht in den Konflikt hineingezogen werden, möchten sich heraushalten - und immer noch glauben viele, das ginge. Aber das gehört zum alten Denken des Entweder-Oder.
Die Zeiten des Holzschnitts sind vorbei. Wir sind im digitalen Zeitalter der Millionen Pixel, die alle zusammen erst ein Bild ergeben. Man darf von Deutschland erwarten, dass es sehr genau hinschaut. Denn dieses Land soll eine Führungsrolle übernehmen. Wohlgemerkt, eine Führungsrolle im europäischen Kontext, vor allem im Kontext der EU. Genauso wenig, wie sich eine Nation heraushalten kann, kann sie im Alleingang etwas bewegen. Deutschland ist für das eine zu groß und für das andere zu klein. Deshalb ist nicht nur das Bedürfnis, sich herauszuhalten abwegig, sondern auch die Forderung nach der ganz großen Keule.
Instrumentarium im Umgang mit Konflikten
Die Stärke der Europäer und speziell der Deutschen liegt sicher nicht im schnellen Handeln. Ihre Stärke aber liegt darin, dass sie über ein vielfältiges Instrumentarium im Umgang mit Konflikten verfügen und dass sie bereit sind und geduldig genug, es zu nutzen.
Das reicht vom nahezu täglichen Telefonat der Bundeskanzlerin mit dem russischen Präsidenten über die ununterbrochene Reisediplomatie des deutschen Außenministers. Er warb von Anfang an dafür, die OSZE, zu der alle Konfliktparteien gehören, einzuspannen. Zum Instrumentarium zählt aber auch die Bereitschaft zu schärferen Sanktionen - im Einklang mit den USA - genauso wie gleichzeitig die Mahnung, sich bei Sanktionen immer einen weiteren, härteren Schritt offen zu halten.
Die Nagelprobe kam schneller als gedacht
Auf starke Worte und mannhaftes Gebaren rein für die Optik verzichtet die deutsche Bundesregierung, stattdessen bespielen Bundeskanzlerin und Außenminister alle diplomatischen Kanäle. Dazu gehören die OSZE, die Forderung nach einer zweiten Genfer Konferenz, dann aber auch die Bereitschaft, härtere Sanktionen einzusetzen. Dabei drohen Risiken und Kosten: Das gilt für deutsche Soldaten auf OSZE-Beobachtermission, und das gilt gegebenenfalls für die deutsche Wirtschaft. Das muss Deutschland in seiner Führungsrolle akzeptieren.
Anfang des Jahres kündigte der Bundespräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz an, Deutschland solle und werde mehr außenpolitische Verantwortung übernehmen. Die Nagelprobe kam schneller als erwartet. Deutschland hat seine Führungsrolle angenommen - und macht das bisher nicht schlecht. Bisher.