Kommentar: Afrikas Hoffnungsträger Äthiopien droht zu scheitern | Kommentare | DW | 17.06.2020
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Kommentar: Afrikas Hoffnungsträger Äthiopien droht zu scheitern

Wahlverschiebung und ethnische Spannungen - das Reformprojekt des Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed ist akut gefährdet. Doch ausgerechnet im Wahl-Aufschub könnte auch eine Chance liegen, meint Ludger Schadomsky.

Internationale Anrufer nach Äthiopien waren in der vergangenen Woche sehr überrascht. Nicht so sehr wegen der schlechten Telefonverbindung - an die hat man sich längst gewöhnt. Aber wer grüßte persönlich per Bandansage? Niemand anders als Ministerpräsident und Nobelpreisträger Abiy Ahmed, der Werbung für Afrikas ambitioniertestes Aufforstungsprojekt macht: 20 Milliarden Bäume will Abiys Äthiopien in den nächsten vier Jahren pflanzen - einmal mehr gilt Äthiopien als Afrikas Aushängeschild.

Ein astreiner PR-Stunt allemal, der von vielen Äthiopiern freilich mit Hohn bedacht wurde: Gebe es wirklich keine dringlicheren Themen im Land, derer sich der Premier anzunehmen habe? Zum einen steht Äthiopien das Schlimmste in der COVID-Pandemie noch bevor. Vor allem aber droht das im April 2018 mit der Ernennung des jungen Reformers an die Spitze des 100-Millionen-Volkes begonnene Versöhnungsprojekt krachend zu scheitern. Denn war nicht gerade die für August angesetzte, richtungsweisende Wahl auf unbestimmte Zeit verschoben, und das Mandat der amtierenden Regierung trotz verfassungsrechtlicher Bedenken verlängert worden?

Der Hoffnungsträger gilt daheim nichts mehr

Längst mobilisieren Nationalisten in den Provinzen Oromia, Tigray und Amhara ihre Unterstützer. Sie können dabei auf Heerscharen arbeitsloser, desillusionierter Jugendlicher bauen. Wer hätte gedacht, dass zwei Jahre nach dem gefeierten Wandel Milizen an Straßensperren zum Alltagsbild Äthiopiens gehören würden?

Kommentarbild Ludger Schadomsky

Ludger Schadomsky leitet die Amharische Redaktion

Der Hoffnungsträger Abiy, im Ausland gefeiert, gilt daheim selbst vielen ehemaligen Anhängern nichts mehr. Sein früherer Verbündeter Jawar Mohammed, Medienmogul und Social Media-Influencer, ist ins Lager seiner Gegenspieler gewechselt.

Vor dem Boden der tief verwurzelten Misstrauenskultur schießen Verschwörungstheorien ins Kraut: Der belagerte Premier nutze jetzt die Corona-Pandemie, um seine Macht über die verfassungsgemäße Frist hinaus zu festigen, lautet eine der beliebtesten.

Zerfall des Vielvölkerstaates?

Derweil sinnen die politischen Gegner auf Revanche: Das durch die neue Regierung von der Vorherrschaft in Politik- und Militär verdrängte Minderheitenvolk der Tigray stilisiert sich als Opfer der Reformen und hat angekündigt, die verschobene August-Wahl dennoch durchzuführen - ein Affront sondergleichen. Ein Showdown steht bevor und der dürfte das Vielvölkerland zerreißen. Schon jetzt streben mehr als ein Dutzend Kleinvölker nach größerer Autonomie, zerren die Zentrifugalkräfte am Staatsgebilde Äthiopien mit seinen 80 verschiedenen Volksgruppen.

Dabei verfällt die respektvolle, in drei Jahrtausenden elaborierte Debattenkultur, auf die sich die Äthiopier zu Recht etwas einbilden. Führende Politiker beschimpfen sich inzwischen in den Sozialen Medien in nie gekannter Boshaftigkeit.

Dass, anders als in den Jahrtausenden zuvor, selbst die einflussreichen religiösen Führer nicht mehr schlichten können, zeigt das Ausmaß des politischen Dilemmas.

Die Verschiebung der Wahl als Chance

In der Verschiebung der Wahl und der Verlängerung des Mandates der Amtierenden liegt freilich auch eine Chance - wohl die letzte. Wenn es gelänge, die gewonnene Zeit bis 2021 für einen wirklichen Nationalen Dialog zu nutzen, könnte das historische Reformprojekt, das die gesamte Region inklusive des Nachbarn Eritrea einschließt, vielleicht doch noch Früchte tragen. Das aber würde ein Mindestmaß an Demut der Herrschenden fordern und Kompromissbereitschaft auf allen Seiten. Doch davon ist derzeit nicht viel zu sehen.

Vertiefen sich die Gräben zwischen den Volksgruppen weiter, dann werden Wahlboykotte und marodierende Milizen das Land 2021 in ein Tal der Tränen schicken. 

Die Krankheit COVID-19 als Retter?

Am Ende könnte ausgerechnet das Coronavirus Afrikas Leuchtturmprojekt über die Zeit retten. Wenn nämlich die Infektionswelle nach Lateinamerika, wie erwartet, auch den afrikanischen Kontinent trifft. Und die Äthiopier über politische und ethnische Gräben hinweg die Regierung im Kampf gegen COVID-19 unterstützen - und Nation Building dabei ganz praktisch üben.

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