Knapp 10.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland | Aktuell Deutschland | DW | 26.02.2021
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COVID-19

Knapp 10.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Das Infektionsgeschehen in Deutschland flaut einfach nicht ab. Zugleich wächst der Druck auf die Politik, das Corona-Korsett zu lockern.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat 9997 neue Ansteckungsfälle registriert. 394 Menschen sind binnen 24 Stunden mit oder an dem Coronavirus gestorben. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut etwas gestiegen und liegt nun bei 62,6. Am Donnerstag hatte der Wert 61,7 betragen.

Die Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Restriktionen. Ziel von Bund und Ländern ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken. Doch derzeit verläuft die Entwicklung eher in die entgegengesetzte Richtung. Entsprechend vorsichtig antwortet die Bundeskanzlerin auf alle Wünsche nach Lockerungen der strengen Kontaktbeschränkungen - etwa durch die Einführung von massenhaften Corona-Selbsttests.

35er-Inzidenz als Maß aller Dinge?

Zunächst müsse gründlich geprüft werden, "ob wir uns durch ein vermehrtes Testen auch mit diesen Selbsttests einen Puffer erarbeiten können, so dass wir in der Inzidenz etwas höher gehen können als 35", sagte Angela Merkel nach den Beratungen beim EU-Gipfel. Man könne trotz der Selbsttests weder auf Inzidenzen generell verzichten noch sofort öffnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem virtuellen EU-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem virtuellen EU-Gipfel

Doch der Druck aus der Wirtschaft ist groß. Vor allem der Handel fordert nachdrücklich, die Wiedereröffnung der Innenstädte nicht von einer 35er-Inzidenz abhängig zu machen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder könnte sich deshalb vorstellen, schrittweise zu öffnen, "aber mit Vernunft und Vorsicht. Wir dürfen angesichts der Mutation keinen Blindflug starten. Eine generelle Öffnungshektik hilft niemandem." Mit Blick auf Stufenpläne mahnte der CSU-Chef im Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse hier aufpassen, "dass am Ende nicht ein Datum alle nächsten Schritte bestimmt".

Bundestag billigt Corona-Hilfen 

Die anhaltenden Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zehren nicht nur an den Nerven, sie kosten Bürger und Unternehmen oft auch viel Geld. Familien, Geringverdienern, Restaurants und Unternehmen mit Verlusten will die Bundesregierung deshalb unter die Arme greifen. Sie hat zwei Pakete geschnürt, die der Bundestag an diesem Freitag beschlossen hat.

So wird in diesem Jahr ein Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gezahlt. Einen solchen Bonus hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben; damals betrug er 300 Euro.

Daneben beschloss der Bundestag auf Speisen in Gaststätten länger als zunächst geplant nur den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent zu erheben. Die Regelung wäre eigentlich Ende Juni ausgelaufen; sie wurde nun bis Ende 2022 verlängert. Unternehmen profitieren zudem von einer Ausweitung des sogenannten steuerlichen Verlustrücktrags, mit dem sie aktuelle Verluste mit früheren Gewinnen steuerlich verrechnen können. Hier wird der Höchstbetrag auf zehn Millionen Euro verdoppelt werden, bei Zusammenveranlagung auf 20 Millionen Euro. 

Anstoß für die Konjunktur

Die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben die neuen Hilfen nicht nur mit den ungewöhnlichen Belastungen begründet, sie sollen auch die Konjunktur ankurbeln und die Menschen dazu bewegen, wieder mehr Geld auszugeben.

Der Opposition gehen die Hilfen indes nicht weit genug. Der Zuschuss  von 150 Euro sei keine Hilfe, "sondern eine Nullrunde - und eine Nullrunde ist in dieser Krise definitiv zu wenig", sagte der Grünen-Abgeordnete Sven Lehmann. Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion, Susanne Ferschl, forderte auch eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes. "Die Menschen brauchen eine soziale Brücke über die Pandemie und deswegen muss das Arbeitslosengeld länger bezahlt werden." 

rb/gri/kle (afp, dpa, rtr, epd, kna)

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