Bundestag | Nachrichten & Analysen: der globale Blick auf Schlagzeilen | DW | 06.11.2015

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Bundestag

Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er wird aller vier Jahre direkt von den Bürgern gewählt. Seine Aufgabe: die Regierung zu kontrollieren und Gesetze zu verabschieden (Legislative).

Derzeit sitzen 631 Abgeordnete im Bundestag: CDU und CSU stellen 310 Parlamentarier, die SPD 193, die Linke 64 und die Grünen 63. Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Norbert Lammert.

Organspende

Kommentar: Wer nicht "Nein" sagt, sagt "Ja"? - Wie wird man Organspender in Deutschland? 26.06.2019

Deutschland braucht mehr Organspenden. Seit dem vorigen Sommer diskutiert die Politik über eine Gesetzesänderung. Gut so. Und gut, dass es wohl auf jeden Fall mehr Organspenden geben wird, meint Christoph Strack.
Nierentransplantation in Budapest

Organspende: Was man wissen muss 26.06.2019

Der Bundestag hat neue Organspende-Regeln beraten. Geht es nach Gesundheitsminister Spahn, soll jeder, der nicht ausdrücklich widerspricht, Spender werden. Das ist in vielen anderen Ländern bereits Standard.
Organspende

Bundestag debattiert über Organspende 26.06.2019

Für Tausende in Deutschland ist eine Organspende der rettende Strohhalm. Doch die Spendenbereitschaft ist gering. Der Bundestag befasst sich daher erstmals mit zwei konkreten Anträgen, um die Situation zu verbessern.
Roter Platz in Moskau

Bundestagsabgeordnete verteidigen Russland-Reise 18.06.2019

Eine Parlamentarier-Reise nach Russland birgt innenpolitischen Sprengstoff - und wenn der Delegationsleiter ein AfD-Politiker ist, umso mehr. Dennoch verläuft die Reise ruhig - auch wenn andere Medien anders berichten.
Kirchenasyl Flüchtlinge Lutherkirche Erfurt

Medien: BAMF lehnt fast alle Fälle von Kirchenasyl ab 08.06.2019

In Deutschland werden anerkannte Fälle von Kirchenasyl immer seltener. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.
Deutschland Bundestag Abstimmung

Migrationspaket im Bundestag beschlossen 07.06.2019

Es war ein umfangreiches Paket mit Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen, über das entschieden wurde. Kernstück war das umstrittene "Geordnete-Rückkehr-Gesetz", über das heftig debattiert wurde.
Hans-Christian Ströbele Bundestagsabegordneter Die Grünen

Ströbele, ein Anwalt vom linken Rand 07.06.2019

Bei den Grünen, die längst in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, stand er immer ganz links. Die Parteifreunde haben ihn geliebt oder waren schwer genervt, je nachdem: Hans-Christian Ströbele wird 80.
Deutschland Zentrale Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt | männliche Asylbewerber

Große Koalition billigt Gesetzespaket zu Asyl und Migration 04.06.2019

CDU/CSU und SPD haben sich auf Änderungen an mehreren Gesetzesvorhaben zu Migration und Asyl verständigt. Nach Angaben der Fraktionsspitzen soll der Bundestag noch in dieser Woche über das Gesetzespaket abstimmen.

Deutschland Ostermärsche in Stuttgart

Massive Kritik von 22 Organisationen an Seehofers Abschiebegesetz 30.05.2019

"Ausgrenzung", "verfassungswidrig", "dramatische Auswirkungen" - mit derlei Worten attackieren viele Organisationen das geplante "Geordnete-Rückkehr"-Gesetz des Innenministers. Noch kritischer wird ein SPD-Politiker.
Deutschland schlafende Politiker Andrea Nahles

Kein Gegenkandidat zur SPD-Fraktionsvorsitzenden Nahles in Sicht 29.05.2019

Bei der SPD brodelt die Gerüchteküche. Nach dem Europawahl-Debakel und heftiger Kritik wird am Dienstag über die Zukunft von Andrea Nahles als Fraktionschefin entschieden. Bisher traut sich kein Rivale aus der Deckung.

Deutschland | PK Sven Giegold und Robert Habeck (Grüne) | Europawahlen 2019

Kommentar: Die Grünen - Durchatmen auf dem Weg nach oben 28.05.2019

Die Grünen sind die großen Sieger der Europawahl in Deutschland. Aber sie laufen nicht siegestrunken durch das Land. Denn sie müssen sich absehbar auf große Aufgaben vorbereiten, meint Jens Thurau.
Bundeswehr KFOR-Mission im Kosovo

Kabinett will Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr 22.05.2019

Nach dem Willen der Regierung soll der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein Jahr verlängert werden. Da die Soldaten außerhalb des Landes eingesetzt werden, muss der Bundestag noch zustimmen.
Chile Villa Baviera Colonia Dignidad

Entschädigung für Colonia-Dignidad-Opfer 17.05.2019

Über Jahrzehnte litten die Bewohner der Colonia Dignidad unter der Gewaltherrschaft ihres Gründers Paul Schäfer. Nun hat Deutschland den Opfern Hilfe zugesagt. Politiker begrüßen das Urteil. Doch es gibt auch Kritik.
Göttinger Friedenspreis 2019 | Bündnis gegen Antisemitismus

Bundestag verurteilt Boykott-Kampagne gegen Israel 17.05.2019

Mit großer Mehrheit hat das Parlament in Berlin die anti-israelische BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Die "Don't Buy"-Aufkleber der Initiative erinnerten an die Nazi-Parole "Kauft nicht bei Juden!", hieß es.
DW Exklusiv-Interview mit dem EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn

Hahn: Keine Denkverbote im Kosovo-Konflikt 17.05.2019

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn warb diese Woche im deutschen Bundestag für Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. Trotz Widerstand von der CDU/CSU gibt er die Hoffnung nicht auf.
Bundestag - Debatte zu 70 Jahre Grundgesetz: Alice Weidel und Alexander Gauland

70 Jahre Grundgesetz: Tabubruch à la AfD 16.05.2019

Der Bundestag debattiert zwei Stunden lang über die deutsche Verfassung. Dabei geben sich die Rechtspopulisten anfangs fast staatstragend. Später eskaliert die Situation. Eindrücke von Marcel Fürstenau.

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