Japans LDP hat einen neuen Vorsitzenden | Aktuell Asien | DW | 29.09.2021
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Asien

Japans LDP hat einen neuen Vorsitzenden

Die regierenden Liberaldemokraten haben den früheren Außenminister Fumio Kishida zum neuen Parteichef gewählt. Damit ist sicher, dass er kommende Woche auch zum japanischen Regierungschef gewählt wird.

Japan | Fumio Kishida - Wahl zum Parteivorsitzenden der LDP

Japans künftiger Premier Fumio Kishida

Vier Kandidaten hatten sich um die Führung der Liberal Demokratischen Partei (LDP) beworben. Der moderate Kandidat und frühere Außenminister Fumio Kishida, die ultra-konservative Ex-Innenministerin Sanae Takaichi, die liberalere Ex-Ministerin für Gleichstellung, Seiko Noda und der in Japan beliebte Minister für die Corona-Impfkampagne, Taro Kono.

Das Rennen machte in einer Stichwahl Ex-Außenminister Kishida. Der 64-Jährige erzielte im zweiten Wahlgang der parteiinternen Abstimmung 257 Stimmen. Minister Kono unterlag mit 170 Stimmen. 

Kishida wird damit den unpopulären Premierminister und in der Corona-Pandemie ungeschickt agierenden Yoshihide Suga ablösen. Die Liberaldemokraten benötigten eine neue Führung, nachdem Suga Anfang September, nach nur einem Jahr im Amt, seinen Rückzug bekanntgegeben hatte.

Wahl zum Premier gilt als Formsache

Dass Kishida jetzt auch Premierminister wird, gilt wegen der Mehrheit der LDP im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments in Tokio als sicher. Die Abstimmung ist für den 4. Oktober angesetzt.

Die Abstimmung über den Parteivorsitz der LDP, die das Land seit 66 Jahren fast ununterbrochen regiert, verlief anders als in der Vergangenheit. Entgegen der üblichen Hinterzimmerabsprachen der Parteiälteren lassen fast alle innerparteilichen Machtgruppen ihren Mitgliedern diesmal freie Wahl.

Japan | Fumio Kishida - Wahl zum Parteivorsitzenden der LDP

Noch-Regierungschef Yoshihide Suga (l.) und sein Nachfolger Fumio Kishida

Kishida steht nun vor der Aufgabe, das angeschlagene Image der Partei in der Bevölkerung schnell wieder zu verbessern, denn bereits im November steht die Wahl zum mächtigen Unterhaus des nationalen Parlaments an.

In der Rede nach seiner Wahl zum Parteichef kündigte Kishida an, ein milliardenschweres Konjunkturpaket zusammenzustellen. Er versprach, seine Partei werde den Menschen wieder zuhören. Bereits vor seiner Wahl hatte er erklärt, sich für eine Verringerung der Einkommensunterschiede in Japan einzusetzen. 

Beobachter rechnen nicht damit, dass Kishida einen grundlegenden Politikwechsel anstreben wird. Er gilt als konsensorientiert, was als gutes Zeichen für die Konsolidierung der zerstrittenen LDP gewertet wird. 

qu/pg (dpa, rtr, afp)