Japans Premier Suga kündigt Rücktritt an

Der japanische Regierungschef Yoshihide Suga will sein Amt in Kürze aufgeben. Bei einer Krisensitzung der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) teilte Suga mit, am 29. September werde er nicht zur Wiederwahl als Parteichef antreten. Damit beendet der 72-Jährige de facto auch seine Zeit als Ministerpräsident nach nur einem Jahr. Denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Premiers. Suga begründete seine Entscheidung vor Journalisten damit, dass er sich auf die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren wolle.

Große Überraschung in Japan 

Sugas Ankündigung kam in Japan völlig unerwartet. Bisher hatte er als Favorit bei der Wahl zum LDP-Chef gegolten, obwohl seine Regierung wegen ihres Umgangs mit der Pandemie historisch schlechte Umfragewerte erzielt. "Ich bin ehrlich überrascht. Es ist wirklich bedauerlich", kommentierte LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai die Entscheidung.

An der Börse in Tokio sorgte die Nachricht für steigende Kurse. Ex-Außenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden - und damit de facto auch für die Nachfolge als Ministerpräsident - zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des aus Gesundheitsgründen zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt.

Die Parlamentswahl in Japan ist für den Herbst geplant. Ein erneuter Wahlsieg der LDP galt bislang trotz zu erwartender Sitzverluste als sicher.

Suga - Ein Mann aus dem Volk 

Suga übernahm den Posten des Ministerpräsidenten am 16. September 2020. Zu Beginn seiner Amtszeit genoss Suga, Sohn eines Erdbeerbauern aus der nördlichen Präfektur Akita, hohe Zustimmungsraten, galt er doch als Mann "aus dem Volk". Doch mit Beginn der Corona-Pandemie sank seine Popularität rapide. Viele in der Bevölkerung warfen der Regierung ein zu zögerliches Agieren im Kampf gegen die Pandemie vor.

Die Impfkampagne gegen COVID-19 lief schleppend an, mittlerweile sind knapp 43 Prozent der Japaner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das Land kämpft derzeit gegen eine fünfte Welle mit Rekord-Infektionszahlen, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlängert und ausgeweitet hat. Für Aufregung sorgten zuletzt auch Berichte über Moderna-Impfdosen in Japan, die mit Edelstahlpartikeln verunreinigt waren. Massiv kritisiert wurde zudem die Entscheidung der Regierung, die Olympischen Spiele trotz Pandemie abzuhalten.

se/sti (afp, ap, dpa, rtr)