Italiens erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert | Aktuell Europa | DW | 05.04.2018
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Italien

Italiens erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert

Es dürfte ein quälend langer Prozess werden, bis das nächste römische Kabinett steht. Sicher ist - offenbar - nur, dass die noch regierenden Sozialdemokraten wegen ihrer Wahlniederlage nicht mehr wollen.

Italien Gespräche über Regierungsbildung ergebnislos vertagt | Sergio Mattarella (picture alliance/AP Photo/A. Tarantino)

Die römische Regierungsbildung - eine Herkules-Aufgabe für Italiens Staatspräsidenten Sergio Mattarella

In der ersten Verhandlungsrunde sei keine Einigung erzielt worden, teilte der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom mit. Für die kommende Woche werde er daher weitere Gespräche ansetzen. Mattarella hatte sich seit Mittwoch mit Repräsentanten der im Parlament vertretenen Parteien getroffen.

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio (Foto: Getty Images/AFP/A. Pizzoli)

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio (links) ist grundsätzlich für Koalitionen nach links oder rechts offen

Die Regierungsbildung in Italien gestaltet sich schwierig, da bei der Parlamentswahl Anfang März keine Gruppierung eine eigene Mehrheit erringen konnte. Stärkste Einzelkraft wurde die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) mit knapp 33 Prozent der Stimmen. Das Rechtsbündnis aus Lega, Forza Italia und den neofaschistischen Fratelli d'Italia kam auf 37 Prozent. Sowohl M5S-Chef Luigi Di Maio als auch der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini beanspruchen das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Angesichts der Patt-Situation könnten sie jedoch gezwungen sein, einen dritten Kandidaten zu akzeptieren, dem beide Lager zustimmen können.

Fünf Sterne will mit Lega, aber nicht mit Forza Italia 

Di Maio bekräftigte, er strebe einen Koalitionsvertrag entweder mit der Lega oder mit der - noch regierenden - Demokratischen Partei (PD) an. Deswegen wolle er sich so rasch wie möglich mit den Parteichefs treffen. Ein Bündnis mit der Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi will Di Maio aber offenbar vermeiden. Der Ex-"Cavaliere" und Mailänder Milliardär hatte schon im Wahlkampf seine Verachtung für die Fünf Sterne kundgetan. 

Der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini (Foto: Getty Images/AFP/T. Fabi)

Auch der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini will Regierungschef in Rom werden

Die sozialdemokratische PD steht nach den Worten ihres geschäftsführenden Vorsitzenden Maurizio Martina für ein neues Kabinett allerdings nicht zur Verfügung, weil sie bei der Wahl deutlich verlor. Martina sagte nach seinem Gespräch mit Mattarella, der Mitte-Rechts-Block und die Fünf Sterne sollten eine Koalition bilden. Dafür zeigte sich auch Lega-Chef Salvini offen. Für eine haltbare Regierung in Rom müsse die Fünf-Sterne-Partei mit einbezogen werden.

Doch zwischen der Lega und den Sternen herrscht noch kein ungetrübtes Liebesglück: In einer Koalition mit den Sternen müsste Salvini die untergeordnete Rolle spielen, weil seine Partei weniger Stimmen bekommen hatte. Auch bei den Inhalten könnte es schwierig werden. Zwar gelten beiden Parteien als europakritisch, M5S fährt aber eine wesentlich weichere Linie als die Lega. Vor allem beim Thema Mindesteinkommen, einer Herzensangelegenheit der Sterne, könnte es Ärger geben. 

sti/jj (afp, dpa, rtr)