Iran-Krieg: Trump orakelt, Pakistan und China verhandeln

Iran und USA lassen die Waffen weitgehend schweigen, die ersten Schiffe passieren den blockierte Seeweg in der Straße von Hormus und Pakistan setzt weiter auf Pendeldiplomatie: Kurz vor dem Wochenende war der pakistanische Armeechef Asim Munir in Sachen Iran-Krieg in der iranischen Hauptstadt Teheran. Direkt im Anschluss folgte nun ein Besuch in China, dessen Wort auch am Golf erhebliches Gewicht hat.

Munir kam an diesem Montag zusammen mit dem pakistanischen Premierminister Shehbaz Sharif zu Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking zusammen.

Wie Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, wurde Sharif von Staatschef Xi Jinping empfangen. Zuvor hatte er sich bereits mit Regierungschef Li Qiang getroffen.

Bemühungen um eine dauerhafte Lösung

Auf Bildern des pakistanischen Fernsehens ist zu sehen, wie Sharif der chinesischen Regierung für die "Förderung des Friedens" in der Golfregion dankte. "Die Dinge bewegen sich in die richtige Richtung", fügte Sharif im Hinblick auf die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung hinzu.

Die USA und Israel hatten Ende Februar den Iran-Krieg mit Angriffen auf die Islamische Republik begonnen. Pakistan vermittelt in dem Konflikt und war im April Gastgeber der einzigen direkten Verhandlungsrunde zwischen Delegationen aus den USA und Iran. Die Gespräche waren zwar ohne greifbare Fortschritte zu Ende gegangen, seit dem 8. April gilt aber eine fragile Waffenruhe.

Munir, der der pakistanische Verhandlungsführer ist, hatte am Freitag und Samstag zusammen mit dem pakistanischen Innenminister Mohsin Naqvi Gespräche in Teheran geführt. Im Anschluss zeichnete sich eine Rahmenvereinbarung zu einer Beilegung des Konflikts ab.

Trump sendet unterschiedliche Signale

US-Präsident Donald Trump hatte am Samstag erklärt, ein entsprechendes Abkommen sei "weitgehend ausgehandelt". Am Sonntag äußerte er sich dann wieder zurückhaltender. Und an diesem Montagmorgen postete Trump auf seinem Social-Media-Kanal: Ein Abkommen mit Iran werde entweder "großartig und bedeutungsvoll" sein oder es werde "kein Abkommen" geben.

Die chinesische Führung hatte erklärt, Pakistan bei dessen Vermittlungsbemühungen zu unterstützen. China werde mit der Regierung in Islamabad zusammenarbeiten, um "positive Beiträge zur baldigen Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu leisten", hieß es dazu in Peking.

Iran: Erst Rahmen, dann Atomverhandlungen

Geht es nach Iran, muss über einen Frieden am Golf und dem umstrittenen Atomprogramm des Landes getrennt verhandelt werden. Die Führung in Teheran will erst nach Abschluss eines Rahmenabkommens über ihre Kapazitäten im Nuklearsektor sprechen. Mit den iranischen Fähigkeiten, Uran anzureichern, das dann gegebenenfalls zum Bau von Atombomben genutzt werden kann, hatten Israel und die USA ihre Militärschläge gegen Ziele im Iran begründet.

Aktuell werde nicht "über die Einzelheiten des Nuklearprogramms gesprochen", sagte Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai vor Pressevertretern. Baghai antwortete auf eine Frage zu Medienberichten über eine neue Frist in den Verhandlungen.

Das Rahmenabkommen wird von den Verhandlern als Memorandum of Understanding bezeichnet und soll 14 Punkte umfassen. "Diese 14-Punkte-Vereinbarung konzentriert sich auf die Beendigung des Krieges, und sollte diese Vereinbarung zustande kommen, werden innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen auch Gespräche über Themen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm geführt werden", sagte Baghai.

Die Position unterscheidet sich kaum von früheren Verhandlungspositionen Irans. So hatte die Führung in Teheran wiederholt gefordert, dass zuerst der Krieg beigelegt und die US-Seeblockade für Schiffe aufgehoben werden müsse, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen. Erst dann könne über das Atomprogramm verhandelt werden.

Rubios Rote Linien

US-Außenminister Marco Rubio zeigte sich bei einem Besuch in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi zwar optimistisch, setzte aber Rote Linien. In dem Konflikt sei das übergeordnete Ziel, "dass Iran niemals eine Atomwaffe besitzen" dürfe, so Rubio.

Niemand auf der Welt ginge so strikt dagegen vor wie der US-Präsident. Trump sei dabei "nicht in Eile" und werde keinen schlechten Deal akzeptieren.

AR/se (afp, rtr, dpa)