Immer mehr Kandidaten für SPD-Vorsitz | Aktuell Deutschland | DW | 16.08.2019
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Sozialdemokratische Partei

Immer mehr Kandidaten für SPD-Vorsitz

Das Bewerberkarussell bei den Sozialdemokraten wird voller: Erstmals bewerben sich gleich zwei Landesminister für den Parteivorsitz. Und nun will auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz antreten.

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Schwere Zeiten für die Sozialdemokratie in Europa

Im Rennen um die Nachfolge von Andrea Nahles haben erstmals zwei Landesminister ihren Hut in den Ring geworfen. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping meldeten ihre Bewerbung um den SPD-Spitzenposten bei den drei Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an. Das bestätigte eine SPD-Sprecherin.

Am Sonntag will das Duo nach Angaben aus Parteikreisen auf einer Pressekonferenz seine Kampagne einläuten. Der 59-jährige Pistorius führt seit dem Jahr 2013 das Innenressort in Hannover und hat sich über die Grenzen von Niedersachsen hinweg einen Namen in der Innenpolitik gemacht. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Die 61-jährige Köpping ist seit 2014 Integrationsministerin der schwarz-roten Landesregierung in Sachsen. Sie hat immer wieder auf Befindlichkeiten der Ostdeutschen hingewiesen, die sich häufig abgehängt fühlten.

Pistorius und Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz (picture-alliance/dpa/R. Michael)

Petra Köpping und Boris Pistorius wollen als Team kandidieren

Vor allem linke Kandidaten

Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind. Seine Kandidatur könnte auch eine Vorentscheidung für weitere Bewerber aus Niedersachsen bedeuten. Dort hatte Stephan Weil den Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Gehandelt werden aber immer noch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil, die ebenfalls aus dem Bundesland stammen.

Neben Pistorius und Köpping haben bislang vier weitere Duos sowie zwei Einzelbewerber ihren Hut in den Ring geworfen. Dazu gehören die Politologin Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission sagte bei der offiziellen Bekanntgabe ihrer Kandidatur, "dass die SPD in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise ist". Sie wolle helfen, diese Krise zu überwinden. Stegner betonte: "Wer uns abschreibt, der täuscht sich." Stegner war der erste Vertreter der Parteispitze, der seine Kandidatur in Aussicht stellte.

 

Deutschland Pk Gesine Schwan und Ralf Stegner Kandidatur SPD Vorsitz (Reuters/F. Bensch)

Ralf Stegner und Gesine Schwan haben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz erklärt

Auch Scholz tritt an

Inzwischen wurde bekannt, dass auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz bereit zur Kandidatur ist. Scholz habe dies am Montag in einer Telefonschaltkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden angeboten, hieß es in Parteikreisen. Widerspruch habe sich dabei nicht geregt. Seitdem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld und suche eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten könne, berichtet das Magazin "Der Spiegel". Scholz hatte zuletzt noch stets erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht zur Verfügung zu stehen. In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer öfter die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden.

Am Donnerstag hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), die ebenfalls als Kandidatin im Gespräch war, ihren Verzicht angekündigt. Ihre Dissertation wird derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen. Die Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. 

Berlin | Bundesfamilienministerin Franziska Giffey SPD (imago-images/snapshot/F. Boillot)

Eine Hoffnungsträgerin scheidet aus dem Rennen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

Frist bis 1. September

Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. An diesem Tag muss sich die SPD laut Meinungsumfragen auf herbe Verluste bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen einstellen. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Bisher hat nur das Duo aus Christina Kampmann und Michael Roth diese formale Hürde genommen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt und die ehemalige Familienmininisterin in Nordrhein-Westfalen treten mit dem Motto "Mit Herz und Haltung" an. Die Befragung der Parteimitglieder zu den Kandidaten ist für den Oktober vorgesehen. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

Die Wahl der neuen SPD-Spitze ist notwendig geworden, weil Andrea Nahles nach der SPD-Schlappe bei der Europawahl den Vorsitz von Partei und Fraktion niedergelegt hatte. Die Neuwahl der Parteispitze könnte auch Auswirkungen auf die große Koalition im Bund haben. Das Bewerberduo aus Nina Scheer und Karl Lauterbach plädiert für ein Ende des Regierungsbündnisses.

kle/fab (afp, rtr, dpa)

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