Heimatschutz: Wieder ein neuer US-Minister | Aktuell Amerika | DW | 02.11.2019
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Vereinigte Staaten von Amerika

Heimatschutz: Wieder ein neuer US-Minister

Donald Trump hat sein Kabinett wieder vollständig. Das Heimatschutzministerium bekommt einen neuen Chef. Er ist, unter diesem Präsidenten, inzwischen die fünfte Besetzung. Und Chad Wolf hat nur eingeschränkte Rechte.

USA Washington | Chad Wolf, kommissarischer Heimatschutzminister (picture-alliance/AP Photo/A. Brandon)

Chad Wolf soll an die Spitze des Heimatschutzministeriums rücken

US-Präsident Donald Trump will nach dem Ausscheiden des geschäftsführenden US-Heimatschutzministers Kevin McAleenan nun Chad Wolf zum kommissarischen Nachfolger ernennen. Das erklärte Trump im Garten des Weißen Hauses. Dieser sei ein "sehr netter" und "sehr respektierter" Mann.

"Wir werden sehen, was passiert"

Wolf war im Februar in die Führungsriege des Ministeriums berufen worden. Ab wann er nun an die Spitze des Ressorts rücken soll, ist noch offen. "Wir werden sehen, was passiert. Wir haben dort großartige Leute", erklärte Trump, der ja in seinem Kabinett schon viele großartige Leute hat kommen und gehen sehen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, erklärte ergänzend, der bisherige Interims-Minister McAleenan werde seinen Posten zum 11. November verlassen. Auf ihn werde Wolf folgen. McAleenan hatte vergangenen Monat seinen Rückzug angekündigt. Er war erst im April für den Posten nominiert worden.

"Ich mag kommissarisch"

Wolf ist der fünfte Leiter des Heimatschutzministeriums seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017. Das Ministerium hat eine zentrale Funktion in dem von Trump vorangetriebenen Kampf gegen illegale Einwanderung. 

USA Washington Weißes Haus | Donald Trump, Präsident (Reuters/T. Brenner)

"Wir haben dort großartige Leute": US-Präsident vor den Journalisten im Rosengarten

Auf die Frage, ob es nicht problematisch sei, immer nur geschäftsführende Minister zu haben, die nicht über die volle Autorität eines vom Senat bestätigten Ministers verfügten, sagte Trump: "Ich mag kommissarisch. Es gibt einem tolle Flexibilität." In den USA muss die Mehrheit des Senats normalerweise der Ernennung von Botschaftern, Kabinettsmitgliedern und von manchen Spitzenbeamten und Richtern zustimmen. Zuletzt hatte Energieminister Rick Perry seinen Rücktritt angekündigt. Im September hatte Trump seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen.

Das Ministerium für Heimatschutz ("Homeland Security") wurde als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 eingerichtet. In dem großen Apparat sind viele verschiedene Regierungsbehörden zusammengefasst. Insgesamt hat das Ministerium etwa 240.000 Mitarbeiter.

ml/as (dpa, afp)

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