General Haftar will sich an Waffenruhe in Libyen halten | Aktuell Afrika | DW | 12.01.2020
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Libyen

General Haftar will sich an Waffenruhe in Libyen halten

Am Freitag hatte der abtrünnige General Haftar eine Waffenruhe in Libyen noch entschieden abgelehnt. Nun stimmte er einem entsprechenden Vorschlag Russlands und der Türkei doch zu. Die Feuerpause ist bereits in Kraft.

Italien 2018 | Chalifa Haftar, Warlord Libyen (Getty Images/AFP/F. Monteforte)

Er hat seine Meinung doch noch geändert: General Chalifa Haftar

Ein Sprecher der selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Chalifa Haftar sagte, die Truppen würden sich an die von Russland und der Türkei geforderte Waffenruhe halten. Diese sei um eine Minute nach Mitternacht (23.01 Uhr MEZ) wirksam geworden. LNA-Sprecher Ahmed al-Mesmari warnte die von den Vereinten Nationen unterstützten gegnerischen Einheiten vor einer "harschen Antwort", sollten sie den Waffenstillstand verletzen.

Aus LNA-Kreisen verlautete, die Waffenruhe im Westen des Landes, wo sich auch Tripolis befindet, sei in den ersten Stunden nach Eintreten eingehalten worden. Die Einheiten der international anerkannten Regierung von Fajis al-Sarradsch hatten den russisch-türkischen Vorschlag zu einer Waffenruhe begrüßt.

Plötzlicher Sinneswandel

Noch am Freitag hatte Haftar erklärt, die Offensive auf die Hauptstadt Tripolis fortsetzen zu wollen und dies damit begründet, ein ziviler Staat könne nur errichtet werden, wenn die "terroristischen Gruppen" völlig zerstört würden. Haftars Streitkräfte kämpfen seit April um Tripolis und hatten ihren Kampf in den vergangenen Wochen intensiviert.

Merkel zu Krisengesprächen bei Putin in Moskau (picture alliance/dpa/AP/P. Golovkin)

Demonstrative Einigkeit in der Libyen-Frage: Kanzlerin Merkel und Präsident Putin in Moskau

Die Türkei und Russland hatten am Mittwoch eine Waffenruhe in Libyen angemahnt. Die Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin riefen dazu auf, dass diese in der Nacht auf Sonntag in Kraft treten solle. Russland unterstützt - wie auch Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate - in dem Konflikt Haftar, die Türkei die international anerkannte Regierung in Tripolis. Ankara hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Truppen in das nordafrikanische Land zu schicken.

Berlin setzt auf Diplomatie

Deutschland bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für den Konflikt. Mit einer internationalen Konferenz in Berlin wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland erreichen. Russland werde diese deutsche Initiative unterstützen, sagte der Kremlchef am Samstag bei einem Treffen mit Merkel in Moskau. Es bedürfe noch einiger Vorarbeit, "aber es wäre ein guter Schritt in die richtige Richtung", sagte er. Dies müsse jedoch mit der libyschen Seite genau abgestimmt sein. Merkel betonte, die geplante Berliner Konferenz könne "nur der Auftakt sein für einen längeren Prozess". Die Konferenz solle unter der Führung der Vereinten Nationen zustandekommen. Es sei wichtig, dass die Interessen der Libyer selbst dabei im Vordergrund stünden, so Merkel.

Die Vereinten Nationen begrüßten die Waffenruhe und riefen die Konfliktparteien auf, an dieser festzuhalten. Die UN-Mission in Libyen (UNSMIL) teilte mit: "Die (UN-) Mission bringt ihre volle Bereitschaft zum Ausdruck, die Libyer zu unterstützen und will alle ihre Quellen nutzen, ihnen zu helfen, eine endgültige friedliche Lösung für die libysche Krise zu finden."

Video ansehen 02:02

Türkei will Truppen nach Libyen entsenden (02.01.2020)

Ausländische Mächte mischen mit

In dem nordafrikanischen Land herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkriegschaos. Haftar hatte im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die international anerkannte Regierung ihren Sitz hat. Die schwache Regierung hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle, während Haftar den Osten des Landes beherrscht. Haftar wird in dem Konflikt von Russland unterstützt. Die Türkei hingegen unterstützt die Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte twitterte derweil, die Truppen Haftars hätten den Waffenstillstand akzeptiert. Dies sei ein erster Schritt auf dem Weg zu einer politischen Lösung. "Es sind noch weite Strecken zu gehen, aber die Richtung stimmt." Conte hatte Mitte der Woche Haftar in Rom zu Konsultationen empfangen. Am Samstag sprach er ebenfalls in Rom lange mit al-Sarradsch.

kle/mak (dpa, rtr, afp)

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