Gauck, der Ausreizer
11. September 2014
Er wollte eigentlich Journalismus studieren, aber das konnte er in der DDR aus politischen Gründen nicht. Joachim Gauck wählte die Theologie und arbeitete als Pastor. Nach der Wende 1989, als er aktiver Bürgerrechtler war, und nach seinen Jahren als Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde konnte er seinen einstigen Traumberuf sogar ein wenig ausprobieren. Auch privat zog es ihn dorthin - seine Lebensgefährtin Daniela Schadt ist Journalistin.
Von seinen beiden Professionen profitiert Gauck als Bundespräsident: Er ist ein Mann des Wortes und will Botschaften vermitteln, er hat ein ausgesprochenes Sendungsbewusstsein, ein unverkrampftes Verhältnis zu Medien und mischt sich, wie ein Pastor es im besten Sinne machen sollte, in aktuelle gesellschaftliche Debatten ein. Als Bundespräsident darf er sogar noch mehr, nämlich Debatten anstoßen. Und davon macht er gern Gebrauch. Bei den Deutschen kommt das gut an: In der Beliebtheitsskala der Politiker liegt der parteilose Gauck gleich hinter Kanzlerin Angela Merkel und drei Viertel der Deutschen finden, dass er einen guten Job macht.
Bürgerliche Verantwortung
Deutschlands militärischer Beitrag zum Schutz für Verfolgte im Irak hat auch etwas mit typisch Gauckscher Einmischung zu tun. Anfang des Jahres hielt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein leidenschaftliches Plädoyer, Deutschland müsse sich international stärker engagieren - und zwar auch mit militärischen Mitteln. Ein "Recht auf Wegsehen" dürfe es für ein so stark vernetztes Land nicht geben. Die Bundesverteidigungsministerin und der deutsche Außenminister schlossen sich dem schnell an. Im europäischen Ausland und international hörte man die Worte Gaucks mit Wohlwollen. Der Libyen-Schock saß noch immer tief, ausgelöst 2011 durch Deutschlands Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über einen Einsatz gegen das damalige Gaddafi-Regime.
Die Liste von Themen ist lang, zu denen der parteilose Gauck in seiner ersten Amtshälfte für Schlagzeilen, Kritik und Debatten sorgte: Agenda 2010, Vorratsdatenspeicherung, NSA und Snowden, Bürgerbeteiligung, Flüchtlingspolitik, Einwanderung und Islam, Occupy-Wall-Street, Energiewende. Persönliche Richtschnur ist das Thema Freiheit - seine und die Diktatur-Erfahrung seiner Eltern haben ihn nachhaltig geprägt. Er kämpft für dieses hohe Gut und will andere für Bedrohungen der Freiheit sensibilisieren. Dabei setzt er auf die Kraft und Hilfe eines aufgeklärten und engagierten Bürgertums. Wohl auch unter diesem Gesichtspunkt wandelte er das traditionelle Promi-Sommerfest im Garten von Schloss Bellevue in ein Fest für Bürger um, die sich um das Gemeinwohl verdient gemacht haben.
Präsident vor Gericht
Gaucks Worte beschäftigte sogar schon das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er hatte Anhänger der rechtsextremen NPD indirekt als "Spinner" bezeichnet. Darf er sich so weit hervorwagen, als Bundespräsident, der politisch neutral und integrierend wirken soll? Die obersten Richter gaben ihr Okay. "Wie der Bundespräsident seine Repräsentations- und Integrationsaufgaben mit Leben erfüllt, entscheidet der Amtsinhaber grundsätzlich selbst", lautete das Karlsruher Urteil.
Denn der Bundespräsident hat laut Verfassung nicht viel mehr Macht als die seiner Worte. Er ist zwar das offizielle deutsche Staatsoberhaupt, hat aber keine eigene Gesetzgebungsmacht, sondern unterschreibt nur Gesetze, und zwar für ihre formale Richtigkeit.
Kein stiller Repräsentant
Gauck nutzte neben seinen Auftritten im Inland auch ausgiebig die zweite Bühne, auf der er sich qua Amt bewegen kann: als Repräsentant im Ausland. Er hat sich dem Thema deutsche Schuld angenommen und bei seinen Staatsbesuchen in Europa um Vergebung für die Gräueltaten der Nationalsozialisten gebeten. Neben Italien, Tschechien und den Niederlanden gelang ihm dies durch seine empathische und aufrichtige Art besonders auch in Frankreich. Der gemeinsame Auftritt mit Präsident François Hollande in Oradour-sur-Glane im September 2013 war in französischen Medien ein Großereignis.
Auch bei seinen Auftritten im Gedenkjahr 2014 zum Warschauer Aufstand und zum Ersten Weltkrieg repräsentierte Gauck leidenschaftlich ein gewachsenes, modernes und dennoch geschichtsbewusstes Deutschland.
Beim Staatsbesuch in der Türkei im Frühjahr reizte Gauck seine Rolle dann noch weiter aus und kritisierte die politischen Zustände unter Recep Tayyip Erdogan, mangelnde Meinungsfreiheit und gesteuerte Justiz. Er kommentierte damit auch die Gegenwart und einen Amtsträger. Man hielt ihm daraufhin "Einmischung in innere Angelegenheiten" vor. Er habe nur seine Pflicht getan, verteidigte sich Gauck. Als Demokrat müsse er schließlich "seine Stimme erheben, wenn er den Rechtsstaat in Gefahr" sehe. Wenige Wochen später tat er es erneut.
Zweite Amtszeit?
Weil das Recht nicht durch das Recht des Stärkeren ersetzt werden dürfe, "stellen wir uns jenen entgegen, die internationales Recht brechen und fremdes Territorium annektieren". Die Geschichte lehre, dass "Zugeständnisse den Appetit von Aggressoren oft nur vergrößern". Ohne explizit von Russland gesprochen zu haben, wussten alle Zuhörer seiner Danziger Rede am 75. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs, dass Gauck damit zu Putin gesprochen hatte. In Deutschland ging Gaucks Rede manchem zu weit, darunter auch einigen Wissenschaftlern.
Im Oktober erscheint eine neue Biografie über Joachim Gauck. Deren Autor Johann Legner meint, der 74-Jährige werde wohl auch weiterhin mit Ehrgeiz um Handschrift und Ansehen in seinem Amt kämpfen. Ob er dies in einer zweiten Amtszeit wird fortführen können, ist noch unklar. Eine erste öffentliche Bekundung aber gab es bereits: Im Mai hat sich Grünen-Chef Cem Özdemir für ein Verbleiben Gaucks im Amt ausgesprochen. Das sieht jeder Zweite Deutsche auch so, wie eine Umfrage zur Halbzeit des Bundespräsidenten ergab. 51 Prozent wünschen sich, dass Gauck ein zweites Mal antritt.