FBI: ″Russland mischt sich in die US-Wahl ein″ | Aktuell Amerika | DW | 17.09.2020
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US-Präsidentschaftswahlkampf

FBI: "Russland mischt sich in die US-Wahl ein"

Neue Wahl - altes Spiel: Russland mischt sich nach Erkenntnissen des FBI wieder massiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein. Das Opfer der Desinformationskampagne ist wieder der Kandidat der Demokratischen Partei.

"Wir sehen sehr, sehr aktive Bemühungen der Russen, unsere Wahlen 2020 zu beeinflussen", sagte der Direktor der US-Bundespolizei FBI, Christopher Wray (Artikelbild), vor einem Kongressausschuss in Washington. Dabei gehe es speziell darum, den demokratischen Gegenkandidaten von Präsident Donald Trump, Joe Biden, "zu verunglimpfen". Moskau lanciere einen kontinuierlichen Fluss an Falschinformationen, um "Spaltung und Zwietracht" zu säen.

Genau das war nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste auch eine Vorgehensweise Russlands vor der Präsidentenwahl 2016. Seine größte Sorge sei es, dass der "ständige Trommelschlag an Falschinformationen" das Vertrauen der Amerikaner in den Ausgang der Wahl erschüttern könnte, sagte der FBI-Direktor. Allerdings habe man - bisher anders als damals - keine direkten Attacken auf die Wahl-Infrastruktur festgestellt.

Die Aussage des FBI-Direktors folgt auf eine Warnung des Nationalen Zentrums der US-Regierung zur Spionageabwehr von Anfang August, wonach Russland, China und der Iran allesamt versuchen, sich in die am 3. November angesetzte Wahl einzumischen. Mehrere Untersuchungen der US-Geheimdienste haben ergeben, dass Russland bei der Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps aktiv geworden ist. Trump hat sich über diese Darstellung lange empört. Moskau weist alle Vorwürfe zurück.

"Antifa eher eine Ideologie als eine Bewegung"

Die Abgeordneten im Heimatschutz-Ausschuss des Repräsentantenhauses befragten Wray auch intensiv zur sogenannten Antifa-Bewegung, die Trump in seinem Wahlkampf als eine zentrale Gefahr und treibende Kraft hinter den Ausschreitungen in amerikanischen Städten darstellt. Die Republikaner suchten dabei mit ihren Fragen eine Bestätigung dieser Einschätzung, die Demokraten zogen sie in Zweifel.

Wray sagte dazu, dass Antifa aus Sicht des FBI eher eine Bewegung als eine Organisation sei - und widersprach damit indirekt den Darstellungen des Präsidenten. Zugleich betonte er aber auch, dass die Bundespolizei wegen des Extremismus-Verdacht gegen einzelne Personen ermittele, die sich mit der Antifa identifizierten.

rb/ie (ap, dpa, rtr)

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