Europas Populisten brauchen Trump nicht | Amerika - Die aktuellsten Nachrichten und Informationen | DW | 15.05.2019
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Populismus

Europas Populisten brauchen Trump nicht

Schon lange vor Trumps politischem Aufstieg waren Populisten in Europa erfolgreich. Sie haben einiges mit ihm gemeinsam, doch eine Wahlniederlage des US-Präsidenten würde nicht das Ende des globalen Populismus bedeuten.

Donald Trump ist der wohl mächtigste Populist der Welt – und er zieht die meiste mediale Aufmerksamkeit auf sich. Allerdings bedeutet das nicht, dass er die Idee des Populismus in die heutige globale Politik eingeführt hat. Schon lange bevor Trump überraschend vom Immobilienmogul zum Präsidenten der Vereinigten Staaten aufstieg, hatten sich europäische Populisten auf dem gesamten Kontinent in politischen Ämtern niedergelassen.

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) gewann bereits in den 1990er Jahren an Popularität und veränderte das etablierte Parteiensystem des Landes. Unterdessen fand der Populismus in Italien seinen Ausgangspunkt: Mit der Wahl des ehemaligen Medienmoguls Silvio Berlusconi zum Ministerpräsidenten des Landes vor 25 Jahren übernahm der erste moderne populistische Anführer ein politisches Amt in Europa.  

Berlusconi als Vorzeichen

"Berlusconi war eine Art Vorwarnung", sagt Anna Grzymala-Busse, die als Professorin für Internationale Studien mit Schwerpunkt Populismus an der Universität Stanford lehrt. "Er hat gezeigt, dass es möglich ist, als Populist mit einer chaotischen Führung ohne schlüssiges Programm ein Land zu regieren."  

Zu den populistischen Anführern in Europa, die Trumps Zeiten vorausgingen, gehört auch Viktor Orban in Ungarn. Anfang dieser Woche war er zu Gast im Weißen Haus. Orban übernahm zum ersten Mal 1998 das Amt des Minsterpräsidenten. Bald darauf begann er damit, die liberalen demokratischen Institutionen des Landes anzugreifen. Dieses politische Programm hat er sogar noch einmal verschärft, seit er erneut im Jahr 2010 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Silvio Berlusconi war einer der ersten Populisten Europas

Silvio Berlusconi war einer der ersten Populisten Europas

Die zeitliche Abfolge zeigt, dass europäische Populisten vollständig unabhängig von Trump existieren und nicht auf seine Unterstützung angewiesen sind, sagt Grzymala-Busse: "Sie haben es sehr gut allein geschafft, in ihren Heimatländern beliebt zu werden."

Dieser europäische Populismus ist zu einem überwiegenden Teil hausgemacht. Oft wird er durch Missstände im eigenen Land genährt und ist deshalb schwer auf andere Länder übertragbar. Steve Bannon musste diese Erfahrung selbst machen, als er versuchte, vor der Europawahl Ende Mai eine europäische Gruppe rechtsgerichteter Populisten zu bilden.

"Die europäischen Populisten brauchen Bannon nicht"

Das Vorhaben scheiterte. Das sei nicht überraschend, sagt Mabel Berezin, Soziologin an der Cornell Universität, derzeit am "Institute for Advanced Studies" in Princeton. "Sie brauchen Bannon nicht", sagt sie in Bezug auf europäische Populisten. "Sie kommen alleine ganz gut zurecht."

Deshalb sei es auch voreilig, anzunehmen, dass eine Niederlage Trumps bei den Wahlen im Jahr 2020 automatisch einen Niedergang des Populismus in Europa einläuten würde, sagt Grzymala-Busse. 

Es gebe allerdings einige konkrete Verbindungen zwischen Trump und den europäischen Populisten, meint Grzymala-Busse. Beide würden ein niederschwelliges, wenn auch vages politisches Stimmungsbild ansprechen. "Ich glaube, beide teilen dieselbe Ideologie. Sie sind skeptisch gegenüber internationalen Allianzen und der liberalen Demokratie. Und sie geben vor, für das gesamte Volk zu sprechen."

Russland als verbindendes Element

Die konkreteste Verbindung - abgesehen von einer eher vagen ideologischen Stimmungslage – zwischen Trump und den europäischen Populisten liegt in ihrer Affinität gegenüber Russland. "In Russland gibt es Knotenpunkte. Russland finanziert sehr aktiv populistische Bewegungen in Europa. Der Mueller-Bericht legt außerdem nahe, dass das Land auch Verbindungen zu Präsident Trump hat", sagt Grzymala-Busse.

"Das ist definitiv eine Legitimation für Orban und Konsorten", meint Grzymala-Busse. "Trump verleiht ihnen zusätzlich den Glanz internationaler Legitimation. Dadurch, dass der größte aller Populisten ihn akzeptiert, wird Orban noch mächtiger und es gibt ihm eine Legitimation, nicht nur in Ungarn, sondern in ganz Europa."

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