Die Beziehungen zwischen China und Taiwan sind bekanntermaßen schwierig. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und droht jedem mit Ärger, der diese Ein-China-Politik nicht akzeptiert und Taiwan diplomatisch anerkennt. Weltweit wagen das insgesamt nur 13 Länder, darunter Guatemala, Paraguay, die Marschallinseln und Tuvalu.
Die meisten Staaten versuchen dagegen einen diplomatischen Spagat. In Deutschland etwa unterhält Taiwan vier Vertretungen, die aber nicht Botschaft oder Konsulat heißen dürfen und nicht einmal Vertretung Taiwans - sondern nur Vertretung Taipehs - so heißt die Hauptstadt Taiwans. Das Auswärtige Amt führt auf seiner Webseite jede Vertretung einzeln auf und schreibt jedes Mal dabei: "Deutschland unterhält zu Taiwan keine diplomatischen Beziehungen. Taiwan unterhält inoffizielle Vertretungen in Deutschland."
Importstopp als Strafe
Die kleine Baltenrepublik Litauen hält es eigentlich ähnlich und hat offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Allerdings erlaubte sie Taiwan im November die Eröffnung einer Vertretung, die nicht nur Vertretung Taipehs heißt, sondern eben Vertretung Taiwans. China schickte daraufhin die litauische Botschafterin nach Hause und verhängte einen kompletten Importstopp für Waren aus Litauen. Dabei geht es jetzt nicht um riesige Summen, nur ein Prozent der litauischen Exporte gehen nach China. Aber für die Europäische Union stellt sich trotzdem die Frage, wie sie auf diese Strafmaßnahme gegen eines ihrer Mitglieder reagieren soll.
Darüber habe ich mit Reinhard Bütikofer gesprochen. Er ist Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und dort u.a. Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sowie Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. Wegen Äußerungen zu Handels- und Menschenrechtsfragen wurden er und andere Abgeordnete im Frühjahr von China mit einem Einreiseverbot belegt.
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Redakteur am Mikrofon: Andreas Becker
Technik: Christoph Groove und Sören Leutfeld