Doch keine US-Strafzölle auf Champagner? | Aktuell Welt | DW | 21.01.2020
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Außenhandel

Doch keine US-Strafzölle auf Champagner?

Seit der Einführung der französischen Steuer für Internetriesen drohen die USA mit Strafzöllen auf Champagner und Käse. Nun stehen die Zeichen auf Entspannung - auch weil die OECD in die Konfliktlösung eingebunden ist.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron strebt mit den USA einen Deal zur Digitalbesteuerung an und will damit einen drohenden Handelskonflikt vermeiden. Er habe mit seinem US-Kollegen Donald Trump eine "exzellente Diskussion" zu dem Thema gehabt, berichtete Macron via Twitter. Wenige Stunden später teilte das Weiße Haus mit, in einem Telefonat hätten sich die Präsidenten darauf verständigt, dass es wichtig sei, "erfolgreiche Verhandlungen" über die Digitalsteuer zum Abschluss zu bringen.

Er wolle mit Trump für eine "gute Vereinbarung" zusammenarbeiten, um eine Eskalation bei den Zöllen zu verhindern, berichtete Macron.

Nach Informationen der französischen Nachrichtenagentur AFP kamen die beiden Staatschefs überein, die Gespräche bis Jahresende zu verlängern.

Washington hatte Paris zuletzt im Dezember wegen der Einführung einer Digitalsteuer mit Vergeltung gedroht. Die USA könnten Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar vorschlagen, hieß es. Davon betroffen könnten demnach unter anderem Champagner, bestimmte Käsesorten, Joghurt, Butter, einige Kosmetikprodukte und Handtaschen sein. Frankreich versicherte in dem mit harten Bandagen geführten Konflikt stets, an seiner Steuer festzuhalten und drohte seinerseits mit europäischer Vergeltung.

Donald Trump Telefon Daumen hoch (Reuters/J. Ernst)

Per Telefon haben sich Trump und Macron darüber verständigt, die Verhandlungen erfolgreich abzuschließen (Archivbild)

Das französische Parlament hatte die sogenannte Gafa-Steuer - benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple - im Sommer verabschiedet. Der in Frankreich erzielte Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert. Die Digitalsteuer ist als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung gibt.

Verhandlungen nur im Rahmen der OECD

Die Ankündigung Macrons bedeutet eine Wende in dem transatlantischen Konflikt. Erst Anfang des Monats hatte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire angekündigt, es solle verstärkte Anstrengungen geben, eine internationale Lösung auf Ebene der Industrieländer-Organisation OECD zu finden. 

Der im Oktober von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vorgelegte Entwurf sieht unter anderem vor, dass die Besteuerung sich nicht nur am Firmensitz orientiert. Stattdessen sollen internationale Unternehmen auch dort Abgaben zahlen, wo die Kunden Produkte kaufen oder Dienstleistungen nutzen.

nob/rb (dpa, afp, rtr)

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