Chinas Präsident Xi verspricht Reformen | Aktuell Welt | DW | 18.12.2018
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Chinas Wirtschaftspolitik

Chinas Präsident Xi verspricht Reformen

Im Dezember 1978 begann Chinas Aufstieg zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht. In seiner Ansprache zum Jubiläum stellt Präsident Xi weitere Reformen in Aussicht, allerdings nur solche, die ihm ins Konzept passen.

Trotz anhaltender Skepsis bei ausländischen Firmen hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft in Aussicht gestellt. "Offenheit bringt Fortschritt, Zurückgezogenheit führt zu Rückständigkeit", sagte Xi Jinping in einer Rede zum 40-jährigen Jubiläum der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik.

China habe in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, "wofür Industrieländer mehrere Hundert Jahre benötigt haben", sagte der Präsident. Hunger, Mangel und Armut seinen überwunden worden und die Volksrepublik zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Sein Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung habe sich von 1,8 Prozent auf 15,3 Prozent erhöht. Xi unterstrich dabei die Rolle der kommunistischen Einheitspartei für die Entwicklung der Volksrepublik. Daran werde sich auch in Zukunft nichts ändern, sagte er: "Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas ist das wesentliche Merkmal" und "der größte Vorteil des sozialistischen Systems chinesischer Prägung".

Xis Botschaft in Richtung USA

In seiner Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking warnte Xi die USA indirekt vor Einmischung. China werde sich von niemandem seinen wirtschaftspolitischen Kurs vorschreiben lassen: "Wir werden entschlossen reformieren, was sich ändern kann und muss." In Anspielung auf den Handelskrieg mit den USA um eine weitere Öffnung von Chinas Märkten führte der Präsident jedoch fort, China werde genauso entschlossen "nicht reformieren", was sich nicht ändern lasse.

China Rede Xi Jinping 40. Jahrestag Reform und Öffnung (Reuters/J. Lee)

Feierlichkeiten in Peking anlässlich des 40. Jahrestages der Reform- und Öffnungspolitik

Beide Länder hatten vereinbart, bis März über ein Ende gegenseitiger Strafzölle zu verhandeln. Ein Ende des unterstellten Technologie-Diebstahls und ein besserer Marktzugang für US-Firmen gehören zu den Kernforderungen Washingtons. Ob es zu einer Beilegung des Handelskonflikt kommt, ist weiterhin offen.

Vor 40 Jahren hatte Chinas Kommunistische Partei unter Führung von Deng Xiaoping weitreichende Reformen eingeleitet. Zahlreiche Unternehmen wurden aus der staatlichen Kontrolle entlassen und Sonderwirtschaftszonen eingerichtet. Die Aufnahme in den Internationalen Währungsfonds und in die Weltbank 1980 markierten das Ende der außenwirtschaftlichen Isolation und den Beginn des wirtschaftlichen Aufstiegs.

bri/kle (afp, dpa)

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