Biden und Scholz üben den Schulterschluss | Aktuell Amerika | DW | 07.02.2022
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USA / Deutschland

Biden und Scholz üben den Schulterschluss

Bei ihrem Treffen im Weißen Haus betonen der US-Präsident und der deutsche Kanzler die Verbundenheit ihrer Länder. Auch beim Thema Ukraine sehen sich Joe Biden und Olaf Scholz auf gleicher Linie.

Krisendiplomatie: Ukraine und Russland im Fokus

US-Präsident Joe Biden hat Deutschland beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz im Weißen Haus als verlässlichen Partner gewürdigt. "Deutschland und die Vereinigten Staaten sind enge Freunde - und wir können uns aufeinander verlassen", erklärte Biden bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz in Washington. Es gebe kein Thema von globaler Bedeutung, bei dem Deutschland und die USA nicht zusammenarbeiten würden.

Auch sei es "nicht nötig, Vertrauen zurückzugewinnen", sagte Biden auf eine Frage nach der deutschen Zuverlässigkeit in der Ukraine-Krise. Deutschland habe das volle Vertrauen der Vereinigten Staaten. "Deutschland ist einer unserer wichtigsten Verbündeten in der Welt." Zugleich unterstrich der US-Präsident die enge Kooperation mit der deutschen Regierung im Ukraine-Konflikt, "um diplomatische Lösungen für diese Situation zu finden. Und Diplomatie ist der beste Weg nach vorne für alle Beteiligten." Das gelte auch für Russland. Die USA und Deutschland seien bereit, die Gespräche mit Moskau fortzusetzen.

"Sehr hohe Kosten für Russland"

Ein russischer Einmarsch in die Ukraine wäre nach Ansicht Bidens ein "gigantischer Fehler". Falls Kremlchef Wladimir Putin ein solches Vorgehen anordnen würde, würde Russland "einen hohen Preis dafür zahlen. Die Auswirkungen auf Europa und den Rest der Welt wären verheerend", warnte der amerikanische Präsident. Eine Militärintervention Russlands würde nach seinen Worten auch das Aus für die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 bedeuten, die unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland bringen soll. Wenn russische "Panzer und Soldaten die Grenze zur Ukraine erneut überschreiten - dann wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Das verspreche ich", fügte Biden hinzu. 

Scholz beteuerte seinerseits, Deutschland und die USA würden bei Sanktionen "komplett einvernehmlich agieren". Er wollte Bidens Aussage zu einem möglichen Aus für Nord Stream 2 aber nicht explizit bestätigen. "Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird es harte, gemeinsam vereinbarte und weitreichende Sanktionen geben", sagte der Kanzler. "Es wird sehr, sehr hohe Kosten für Russland haben, einen solchen Schritt zu tun. Das ist klar gesagt und von allen verstanden."

Washington Scholz und Biden

Olaf Scholz (l.) und Joe Biden bei ihrem Gespräch im Oval Office

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der NATO bedroht zu fühlen. Putin verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem ein Ende der NATO-Osterweiterung.

Bündnispartner hatten Scholz' Regierung zuletzt vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA wurden Zweifel laut, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne. Für zusätzliche Irritationen sorgte die Weigerung der Bundesrepublik, Waffen an die Ukraine zu liefern.

wa/rb (dpa, afp, rtr)

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