Assad: C-Waffen-Vernichtung ist kompliziert und teuer | Aktuell Nahost | DW | 19.09.2013
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Aktuell Nahost

Assad: C-Waffen-Vernichtung ist kompliziert und teuer

Ja, er wolle die Chemiewaffen seines Landes zerstören, versichert Syriens Machthaber Assad im US-Fernsehen. Dies sei aber kostspielig und koste Zeit. Deshalb sucht er Geldgeber. Die dürften aber wenig begeistert sein.

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Giftgaseinsatz - Westerwelle beschuldigt Assad

Entsprechend äußerte sich Baschar al-Assad in einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender Fox News. Der ganze Prozess sei technisch aufwendig und koste viel Geld, etwa "eine Milliarde US-Dollar". Er sei damit einverstanden, dass die amerikanische Regierung die Waffen zur Vernichtung in die USA bringe, wenn sie bereit sei, "das Geld zu bezahlen", sagte er in dem auf Englisch geführten Interview.

Assad kündigte an, dass sein Land dem Chemiewaffenabkommen der Vereinten Nationen vollständig nachkommen wolle. Er bekräftigte zudem, seine Streitkräfte seien nicht für den Giftgas-Angriff bei Damaskus vom 21. August verantwortlich.

Westliche Staaten dagegen machen Assads Führung für den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg verantwortlich. Die USA und Frankreich haben deshalb mit einem Militärschlag gedroht. Die Regierung in Damaskus hatte darauf einen russischen Vorschlag angenommen, ihr Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und vernichten zu lassen. Derzeit wird im UN-Sicherheitsrat über die Details eines solchen Plans gerungen.

UN-Waffen-Inspektoren sollen nochmals nach Syrien

Um noch offene Fragen zu klären, sollen die Chemiewaffen-Inspektoren laut UN sobald wie möglich nach Syrien zurückkehren, um dort weitere mögliche Giftgaseinsätze zu untersuchen. Teamleiter Åke Sellström befürwortet eine Abreise schon in der kommenden Woche. Es gehe um drei noch zu untersuchende Vorfälle. Danach will das Expertenteam seinen Abschlussbericht vorlegen.

Syriens Präsident Assad (R) trifft den russischen Vize-Außenminister Ryabkov in Damaskus, Foto: REUTERS/SANA

Assad empfängt Russlands Vize-Außenminister Rjabkow und dankt für die Unterstützung

Russland lehnt die Androhung militärischer Gewalt gegen Syrien nach wie vor strikt ab. Machthaber Assad dankte Russland dabei ausdrücklich für dessen Unterstützung. In Damaskus empfing er den stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow. Syrien sei Opfer eines "wilden Angriffs" durch vom Westen unterstützte Aufständische, meinte Assad laut Staatsfernsehen.

Russland kritisiert die UN

Russlands Vize-Außenminister hatte zuvor den UN-Bericht zu dem verheerenden Giftgaseinsatz vom 21. August, bei dem 1400 Menschen getötet worden sein sollen, als "politisiert, parteiisch und einseitig" kritisiert. "Wir sind enttäuscht - und das ist milde ausgedrückt - über den Ansatz der Vereinten Nationen, die den Bericht selektiv und unvollständig vorbereitet haben", erklärte Riabkow, der in Damaskus auch Syriens Außenminister Walid al-Mualem traf.

Während Russland einen Giftgas-Angriff durch die syrische Armee bestreitet, gehen die USA und andere Länder wie auch Frankreich genau davon aus. Sie verweisen darauf, dass nur das syrische Militär über die grausamen und international geächteten Waffen verfüge.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel machte die syrische Führung für den C-Waffen-Einsatz verantwortlich. Die Kanzlerin setzte sich daher für eine robuste Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen das Land ein.

"Auch die Androhung von Konsequenzen sollte darin enthalten sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Der Minister sagte zudem zwei Millionen Euro für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu.

haz/kle (rtr, dpa, afp)

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