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PolitikArmenien

Armenien startet Friedensinitiative

16. Februar 2023

Der Entwurf soll den jahrzehntelangen Streit der Kaukasus-Nachbarstaaten um die Region Berg-Karabach beenden. Der Konflikt mündete schon mehrfach in kriegerische Auseinandersetzungen.

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Aserbaidschans Armeestation in der Stadt Latschin
Aserbaidschans Armeestation in der Stadt LatschinBild: Resul Rehimov /AA/picture alliance

Bei einem im Fernsehen übertragenen Regierungstreffen betonte Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, es sei ein Entwurf für ein "umfassendes Abkommen" an Aserbaidschan übermittelt worden. Zudem seien Vorschläge für die künftigen Beziehungen zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken unterbreitet worden. Das Dokument müsse für Aserbaidschan annehmbar sein und seine Unterzeichnung einen dauerhaften Frieden herbeiführen, hob Paschinjan hervor.

Die Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten durch den Streit über Berg-Karabach belastet. Bei militärischen Auseinandersetzungen wurden bisher etwa 30.000 Menschen getötet.

Das überwiegend von Armeniern bewohnte und kontrollierte Gebiet im Südkaukasus gehört nach internationaler Auffassung zu Aserbaidschan, von dem es sich aber losgesagt hat.

Brüchige Waffenruhe

Im Jahr 2020 unterzeichneten beide Seiten unter Vermittlung Russlands eine Waffenruhe, deren Einhaltung von russischen Friedenstruppen rund um Bergkarabach überwacht werden soll. Dennoch kam es im September wieder zu schweren Gefechten mit zahlreichen Todesopfern. 

Archivbild I Konflikt Berg-Karabach
Eine schwere Explosion erschütterte im Oktober 2020 die Stadt StepanakertBild: Sergei Bobylev/TASS/dpa/picture alliance

Seit Mitte Dezember blockieren aserbaidschanische Aktivisten den Latschin-Korridor, die einzige Verbindungsstraße zwischen Berg-Karabach und Armenien, um gegen ihrer Meinung nach illegale Bergbauarbeiten zu protestieren.

Seit der Blockade leide die Enklave unter einem Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff, erklärte das Parlament Armeniens. Die Regierung in Eriwan warf Baku vor, mit der Blockade eine humanitäre Krise in der Enklave herbeizuführen.

hf/kle (afp, dpa, rtr)