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Amnesty: Kriegsverbrechen im Jemen

7. Oktober 2015

Die Menschenrechtsorganisation wirft der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition Kriegsverbrechen vor. Viele der seit Monaten gegen die Huthi-Rebellen geflogenen Luftschläge im Jemen seien rechtswidrig.

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Ein bewaffneter Mann im Jemen schaut auf ein brennendes Hotel in der jemenitischen Hafenstadt Aden
Bild: Reuters/Stringer

Von den Luftangriffen hätten einige die Tragweite von Kriegsverbrechen, sagte Amnesty-Krisenberaterin Donatella Rovera bei der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der Menschenrechtsorganisation. Für den Bericht wurden 13 Luftangriffe auf die Stadt Sada im Norden des bitterarmen Bürgerkriegslandes untersucht, bei denen nach Angaben von Amnesty International etwa 100 Zivilisten starben, von denen 59 Kinder waren. Dabei sei auch international geächtete Streumunition eingesetzt worden.

Vorwürfe an Waffenexporteure

Anteil an der Gewalt haben laut Amnesty auch Waffenlieferungen in die Region, etwa nach Saudi-Arabien. Die Organisation forderte Waffenexporteure wie die USA auf, sicherzustellen, dass verkauftes Kriegsgerät nicht zur Verletzung der Menschenrechte benutzt werde. Auch deutsche Rüstungsunternehmen verkaufen Waffen an Riad. Allein im Jahr 2014 war deutsches Militärgerät mit einem Gesamtwert von etwa 209 Millionen Euro an Saudi-Arabien verkauft worden.

Die Militärallianz vorwiegend sunnitischer Staaten unter der Führung von Saudi-Arabien bombardiert den Jemen seit mehr als einem halben Jahr aus der Luft. Ziele der Angriffe sind Stellungen der schiitischen Huthi-Rebellen, die gegen Anhänger des Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi kämpfen. Die aufständischen Huthis beherrschen die Hauptstadt Sanaa und weite Teile vor allem im Nordwesten des Landes.

IS nutzt Chaos im Jemen

Das entstandene Machtvakuum im Jemen wird zunehmend von Extremisten ausgenutzt. Erst am Dienstag hatte sich ein Ableger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu zwei Anschlägen bekannt: In der südlichen Hafenstadt Aden waren bei einer Serie von Explosionen mindestens 15 Menschen gestorben. Mindestens eine Bombe, die in der Nähe eines Hotels detonierte, galt vermutlich dem Kabinett des Jemen. Die Kabinettsmitglieder konnten das Hotel aber unverletzt verlassen. In der Hauptstadt Sanaa übernahmen die IS-Extremisten außerdem die Verantwortung für eine Bombenexplosion in einer Moschee. Dabei waren sieben Menschen getötet worden.

Hoffnungsschimmer im Jemen?

Einen kleinen Grund zur Hoffnung gibt es möglicherweise angesichts neuer, angeblicher Friedensabsichten der Huthis: Wie der UN-Sondergesandte Ismail Ould Cheikh Ahmed verkündete, erklärten sie sich dazu bereit, eine UN-Resolution umzusetzen, die ihren Rückzug aus besetzten Städten beinhalten würde.

cw/uh (dpa, rtre)