Alijew als Präsident von Aserbaidschan bestätigt | Aktuell Europa | DW | 09.10.2013
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Aktuell Europa

Alijew als Präsident von Aserbaidschan bestätigt

Kann Aserbaidschan Demokratie? In Europa blickte man gespannt auf die Präsidentenwahl in der ölreichen Ex-Sowjetrepublik. Teilergebnisse zeigen, der autoritäre Amtsinhaber Ilcham Alijew hat klar gewonnen.

Wie die zentrale Wahlkommission in Baku bekannt gab, kommt Präsident Ilham Alijew nach Teilergebnissen auf fast 85 Prozent der Stimmen. Mehr als 72 Prozent der rund fünf Millionen Wahlberechtigten in Aserbaidschan hätten sich an der Abstimmung beteiligt.

Der bekannteste Oppositionskandidat Dschamil Gassanli kann laut Prognosen mit etwa acht Prozent der Stimmen rechnen, hieß es. Der 61-jährige Historiker kritisierte einen unfairen Wahlkampf sowie Manipulationen. Die Wahlleitung hingegen wies die Vorwürfe zurück. Die acht weiteren Kandidaten landeten weit abgeschlagen.

Umstrittene Wahlpraxis

Auch im Internet war die Kritik an dem Ablauf der Wahl groß: Aserbaidschanische Blogger schrieben über Einschüchterungen und gefälschten Wählerlisten. "Wenn so viele Oppositionelle im Gefängnis sitzen, kann man nicht von freien Wahlen sprechen", bloggte ein Regierungskritiker.

Unterstützer des wiedergewählten Aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew jubeln im Fahnenmeer (Foto: REUTERS)

Mehr als 80 Prozent der Wähler haben Alijew im Amt bestätigt

2009 hatte Präsident Alijew die Verfassung ändern lassen und sich selbst damit eine unbegrenzte Wiederwahl ermöglicht. Nun steht er vor seiner dritten fünfjährigen Amtszeit. Bei der letzten Wahl 2008 hatte er rund 89 Prozent der Stimmen bekommen. Vor ihm hatte sein Vater Gejdar das Land zehn Jahre lang geführt.

Europa blickt nach Aserbaidschan

Der Westen beobachtete die Wahl sehr genau, weil Aserbaidschan 2014 den Vorsitz im Europarat übernehmen soll. Nachdem die Ex-Sowjetrepublik 2012 Gastgeber des Eurovision Song Contests war, wuchs die Hoffnung, Präsident Alijew würde demokratische Reformen anpacken. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will am Donnerstag ihr Urteil über den Wahlverlauf abgeben.

Dringliche Probleme in dem islamisch geprägten Land an der Grenze zum Iran sind Korruption und Arbeitslosigkeit. Kritiker werfen Alijew vor, die Mehrheit der Bevölkerung hätte kaum etwas von den Petrodollars aus dem Öl- und Gasgeschäft.

nem/uh (dpa, afp)