″Wahl ohne Auswahl″ in Aserbaidschan | Aktuell Asien | DW | 09.10.2013
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Aktuell Asien

"Wahl ohne Auswahl" in Aserbaidschan

Seit zehn Jahren regiert Staatschef Ilcham Alijew das öl- und gasreiche Aserbaidschan mit harter Hand. Seine Gegner gelten bei der Präsidentenwahl an diesem Mittwoch als chancenlos.

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Wahl im Autokratenstaat

Abstimmung am Kaspischen Meer: Bei der Präsidentenwahl in der früheren Sowjetrepublik Aserbaidschan wird sich der autoritär regierende Staatschef Ilcham Alijew aller Voraussicht nach eine dritte Amtszeit sichern. Jüngste Umfragen gehen auch diesmal wieder von mehr als 80 Prozent Zustimmung für den 51-Jährigen aus, der die Macht 2003 von seinem Vater Gejdar übernommen hatte. Wahlberechtigt sind rund fünf Millionen Bürger.

Während Alijews Anhänger den wirtschaftlichen Aufstieg des ölreichen Landes hervorheben, prangern seine Kritiker die Unterdrückung der Opposition an. Die Abstimmung an diesem Mittwoch sei eine "Wahl ohne Auswahl", so Menschenrechtler.

Wenig Wahlkampf

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierte, dass das Staatsfernsehen Alijews neun Gegenkandidaten kaum Sendezeit eingeräumt habe. Zudem seien im Wahlkampf dringliche Probleme des Landes wie Korruption und Arbeitslosigkeit nicht angesprochen worden, betonte die OSZE-Beobachtermission ODIHR. Die Führung in Baku wies die Vorwürfe zurück. Die Opposition sei nicht behindert worden.

Die Hoffnungen der Alijew-Gegner ruhen vor allem auf dem Kandidaten Dschamil Gassanli. Der 61-jährige Historiker verspricht eine Demokratisierung des Landes im Südkaukasus. Politische Beobachter räumen aber auch ihm keine reelle Chance ein.

Alijew ist auch wegen seiner Position populär, die Kaukasusregion Berg-Karabach notfalls militärisch zurückzuholen. Das Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber seit einem Krieg mit Zehntausenden Toten Anfang der 1990er Jahre von Armenien beherrscht.

wa/det (dpa, afp)

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