Treffpunkt Europa am 04.10.2008 um 7:35 UTC
2. Oktober 2008
In der Europäischen Union gibt es seit 1995 eine verbindliche Datenschutzrichtlinie. Allerdings regelt diese nur den zivilrechtlichen Bereich. Im öffentlichen Recht mangelt es noch an einheitlichen Bestimmungen. So ist zum Beispiel auch nicht geklärt, welche Daten die Polizei über die Landesgrenzen hinweg an Kollegen weitergeben darf. Trotzdem werden täglich Daten ausgetauscht und gesammelt: im Schengener Informationssystem, kurz SIS. Einem riesigen Datenspeicher gut versteckt an einem unscheinbaren Ort, irgendwo in Straßburg. Ruth Reichstein war dort.
Mit dem Schutz vor Missbrauch persönlicher Daten befasst sich in allen EU-Ländern ein offizieller Datenschutzbeauftragter. In Deutschland ist das Peter Schaar. Im Interview mit Treffpunkt Europa erzählt er ob man sich überhaupt noch im normalen Alltag bewegen kann, ohne seine Daten ungewollt irgendwo zu hinterlassen und welche Daten er selbst von sich preis gibt.
Frankreichs Regierung geht zu weit
In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist, in Frankreich dagegen ist alles erlaubt, was nicht verboten ist. Diese Alltagsweisheit zeugt von der ausgewachsenen Freiheitsliebe der Franzosen. Die wurde allerdings in den vergangenen Wochen und Monaten arg strapaziert, als Frankreichs Regierung beschloss, eine neue Datenbank aufzubauen, in der auch sensible Daten der französischen Bürger gespeichert werden sollten. Siegfried Forster berichtet.
Ein ganzes Land ist online
Wie geht eine Gesellschaft mit dem Datenschutz um, die bereits fast vollständig mit Handyvertrag und Internetzugang versorgt ist? Ein gutes Beispiel dafür ist Estland, wohl das Land in Europa, in dem die meisten Menschen ihre Geschäfte bereits elektronisch abwickeln. Birgit Johannsmeier hat sich in Estland umgeschaut.