Wiederbelebungsversuch für Atomabkommen mit Iran startet | Aktuell Welt | DW | 06.04.2021
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Atompolitik

Wiederbelebungsversuch für Atomabkommen mit Iran startet

Drei Jahre lang war es so gut wie tot - das Atomabkommen mit dem Iran. In Wien versuchen Spitzendiplomaten unter Führung der EU nun zu retten, was noch zu retten ist. Vor allem die USA dämpfen die Erwartungen.

Iranisches Parlament fordert Urananreicherung bis 20 Prozent

Hassan Ruhani, Präsident des Iran, besucht ein Atomkraftwerk (Archivbild)

Bei dem Treffen in Wien geht es zunächst darum, für die nächsten Wochen einen Fahrplan für Arbeitsgespräche von Experten zu technischen Details festzulegen. Ziel aller diplomatischen Bemühungen ist die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung, die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran und eine überprüfbare Einhaltung aller nukleartechnischen Auflagen durch den Iran. Bei den Gesprächen sind zunächst keine direkten Unterredungen zwischen beiden Ländern geplant.

In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Verletzungen der Vereinbarung das gegenseitige Misstrauen deutlich wachsen lassen. Das Internationale Abkommen von 2015 gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aber nie zustande. Stattdessen setzten die USA wieder Sanktionen ein, weil sie dem Iran zutiefst misstrauten. Teheran verstieß daraufhin gegen immer mehr Auflagen und hat seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt.

Iran Urananreicherungsanlage in Natanz

Iran Urananreicherungsanlage in Natanz (Archivbild)

Die fünf verbliebenen Partner des Deals - Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien - haben in den vergangenen Jahren in seltener Eintracht versucht, das Abkommen am Leben zu halten. Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Trump das Abkommen wiederbeleben will.

Allerdings warnt Washington vor zu großen Erwartungen an die Atomgespräche. Man rechne mit schwierigen Verhandlungen, einen schnellen Durchbruch werde es nicht geben, sagte Ned Price, Sprecher der US-Außenministeriums, in Washington. "Wir unterschätzen das Ausmaß der bevorstehenden Herausforderungen nicht." Man sei in einem frühen Stadium.

Österreich IAEO-Konferenz Ali Akbar Salehi - Leiter der iranischen Atomenergiebehörde

Ali Akbar Salehi, Leiter der iranischen Atomenergiebehörde lobt bevorstehende Gespräche (Archivbild)

Teheran äußerte sich optimistischer: "Wir sind dabei, aus der Sackgasse rauszukommen", hatte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi lobend über die neuen Gespräche gesagt. Auch Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zeigte sich vor den Beratungen optimistisch. "Kann das über Nacht gelingen? Wahrscheinlich ist es möglich, wenn es den politischen Willen dazu gibt", sagte er in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Alle Parteien müssten aber aufeinander zugehen. "Das ist durchaus machbar."

Kleines Zeitfenster für Wiederbelebung des Abkommens

Der neue Anlauf steht unter Zeitdruck. Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonfliktes viel schwieriger gestalten.

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte am Sonntag: "Wir werden in Wien weder direkt noch indirekt mit den USA sprechen." Den aus iranischer Sicht geplanten Ablauf des Treffens in Wien beschrieb Araghchi wie folgt: "Wir werden nur mit der 4+1 (die verbliebenen Vertragspartner) rein technische Gespräche über eine Rückkehr der USA zum Deal führen." Die Vertreter der fünf Staaten sollen dann die Ergebnisse an die USA weiterleiten. Ein EU-Vertreter rechnet mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger als zwei Monaten.

bri/qu (dpa, rtr)

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