Was ist die CHP für eine Partei? | Europa | DW | 01.04.2019
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Türkei

Was ist die CHP für eine Partei?

In mehreren türkischen Städten haben Kandidaten der Republikanischen Volkspartei (CHP) Siege errungen. Was ist das für eine Partei?

Die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) - zu deutsch: Republikanische Volkspartei -  wurde 1923 vom türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gegründet. Es ist die erste, älteste und erfolgreichste Partei des Landes. Keine Partei war häufiger an Regierungen beteiligt. Bis 1945 war sie zudem die einzige Partei der Türkei.

Das Partei-Profil wird von den sogenannten "sechs Pfeilen" geprägt, die auch das Logo der Partei darstellen:

  • Republikanismus
  • Laizismus,
  • Reformismus (Modernisierung)
  • Etatismus
  • Populismus (Volkssouveränität/Demokratie)
  • Nationalismus

Bis heute sind dies die Hauptaspekte der "kemalistischen Ideologie", die die CHP bewahren und schützen möchte.

Ideologische Entwicklung

In den sechziger Jahren öffnete sich die CHP zusätzlich sozialdemokratischen Werten. Seitdem kann man die Partei als Pendant zur deutschen SPD sehen. Sie ist Europa-freundlich und sieht einen EU-Beitritt als erforderlichen Schritt zur Modernisierung. Insgesamt hat die CHP eine positive Einstellung zu Europa und dem Westen. Bereits der Parteigründer Atatürk führte die spät-osmanischen Anpassung an den Westen fort und reformierte die Justiz, die Wirtschaft, das Militär und die Politik nach Vorbild europäischer Staaten.

Die Partei hat eine deutlich gebildetere und einkommensstärkere Klientel als die islamisch-konservative AKP, die tendenziell eher die ungebildete Landbevölkerung anspricht. Anhänger oder Sympathisanten der CHP hatten Jahrzehnte wichtige Positionen in Justiz, Militär, Bildung und Kultur inne.

Dadurch fühlten sich religiöse und ländliche Türken benachteiligt. Der Kemalismus wurde von dieser Bevölkerungsschicht als anti-religiös und mit bestehenden Traditionen brechend wahrgenommen. Beispielsweise ließ Kemal Atatürk die Fes – eine traditionelle, orientalische Kopfbedeckung – und das Kopftuch in öffentlichen Gebäuden verbieten. Der türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und dessen Partei, die AKP, konnten aus dieser Stimmung Kapital schlagen.

Sturzflug der CHP - Aufstieg der AKP

Der Einfluss der CHP ging nach dem ersten Wahlsieg der AKP im Jahr 2002 stark zurück. Seitdem hatte die Partei hinter der AKP deutlich das Nachsehen. Der konservativen Rivalin gelang es bei den meisten Parlamentswahlen sogar, die absolute Mehrheit zu sichern.

Das führte dazu, dass in den vergangenen zwanzig Jahren ein gesamtgesellschaftlicher Machtwechsel und Kulturwandel einsetzte. Erdogan sicherte seine Macht ab, indem er die alte kemalistische Elite, besonders in Medien, Justiz und Militär, durch eine neue konservative Elite ersetze. Die Rivalität zwischen CHP und AKP ist also mehr als politischer Natur. Die Parteien agieren quasi als Gegenpole in einem Kulturkampf.

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