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Politik

Warlord Bemba kandidiert im Kongo

2. August 2018

Nach seiner Rückkehr in den Kongo hat der frühere Warlord Jean-Pierre Bemba offiziell seine Kandidatur für das Präsidentenamt angemeldet. Die politische Lage könnte sich dadurch weiter destabilisieren, glauben Experten.

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Belgien Jean-Pierre Bemba Gombo in Brüssel
Bild: Reuters/F. Lenoir

Er habe der Wahlkommission alle notwendigen Unterlagen übergeben, sagte Bemba in der Hauptstadt Kinshasa. Am Vortag hatten ihn dort zehntausende Anhänger triumphal empfangen. In dem zentralafrikanischen Land wird am 23. Dezember der Nachfolger von Präsident Joseph Kabila gewählt.

Bemba - zehn Jahre in Haft

Bereits vor seiner Rückkehr war Bemba von der Oppositionspartei Bewegung für die Befreiung Kongos (MLC) in Abwesenheit als ihr Kandidat aufgestellt worden. Der 55-Jährige verbrachte die vergangenen elf Jahre im Ausland, von denen er zehn in Haft saß. Grund war eine Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag wegen Kriegsverbrechen im Nachbarland Zentralafrikanische Republik.

USA New York - Joseph Kabila Kabange in den UN Headquarters
Seit 2001 regiert Joseph Kabila in der Republik KongoBild: Getty Images/AFP/B. R. Smith

Bemba war früher bereits Vize-Präsident der Demokratischen Republik Kongo und unterlag Kabila bei der Präsidentschaftswahl 2006.  Danach sah er sich mit Hochverratsvorwürfen konfrontiert und setzte sich nach Belgien ab. Dort wurde er 2007 aufgrund eines Haftbefehl des IStGH gefasst und vor Gericht gestellt. Das sprach ihn 2016 schuldig, hob die gegen ihn verhängte langjährige Haftstrafe im Juni aber in einem Berufungsverfahren wegen Verfahrensfehlern wieder auf.

Kongo hat seit 1960 noch keinen friedlichen Machtwechsel erlebt

In dem Prozess vor dem IStGH ging es um Verbrechen, die eine von Bemba befehligte Privatarmee in der Zentralafrikanischen Republik 2002 und 2003 verübten. Deren damaliger Präsident hatte damals Bembas Hilfe angefordert, um einem Putschversuch niederzuschlagen.

Die Rückkehr Bembas in den Kongo könnte nach der Einschätzung von Experten die politische Lage in dem Land weiter destabilisieren. Der Kongo erlebte seit seiner Unabhängigkeit von der einstigen Kolonialmacht Belgien 1960 noch keinen friedlichen Machtwechsel. 1996 bis 1997 sowie 1998 und 2003 wurden dort blutige Kriege geführt, in die auch andere Staaten hineingezogen wurden.

nob/ww (afp, rtr)