Von der Leyens Drohnenprojekt kommt voran | Aktuell Deutschland | DW | 29.05.2018
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Besseres Material für die Bundeswehr

Von der Leyens Drohnenprojekt kommt voran

Die Bundeswehr kommt der Anmietung bewaffnungsfähiger Kampfdrohnen vom Typ Heron TP offenbar deutlich näher. Dem Haushaltsausschuss liege inzwischen eine entsprechende Vorlage vor, berichten die "SZ" und die Agentur dpa.

Die Drohnen israelischer Herkunft sollen demnach über eine Laufzeit von neun Jahren geleast werden. Das geht aus einer Vorlage für den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die zuerst die "Süddeutsche Zeitung" berichtete. Es geht demnach um ein Auftragsvolumen von mindestens 900 Millionen Euro. Wenn der Haushaltsausschuss zustimmt, würde die Luftwaffe damit erstmals ein unbemanntes Flugzeug erhalten, das groß genug ist, auch Waffen zu tragen.

Deutschland Bundestag Beschlüsse Bundeswehreinsätze von der Leyen (Getty Images/AFP/T. Schwarz)

Lange sah es so aus, als würde die Verteidigungsministerin mit ihrem Drohnenprojekt scheitern

Die Anschaffung gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode von der SPD blockiert worden.

Über die mögliche Bewaffnung der Heron TP soll aber erst "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" gesondert entschieden werden, heißt es laut "SZ" in den Unterlagen für den Haushaltsausschuss.

Bis zur Drohne noch mindestens zwei Jahre

Seit acht Jahren setzt die Bundeswehr in Afghanistan und Mali Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron 1 ein, die allerdings nach Auffassung des Verteidigungsministeriums mittlerweile "am unteren Leistungsspektrum" anzusiedeln seien, heißt es in dem Bericht. Neuere Modelle auf dem Markt seien nur noch in bewaffnungsfähiger Ausführung zu haben.

Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, die Heron TP zu leasen. Ausdrücklich heißt es, dass der Bundestag über die Bewaffnung erst nach breiter Debatte entscheidet. Sollte das Rüstungsprojekt wie geplant vor der Sommerpause noch durchs Parlament gehen, kann die Drohne frühestens in gut zwei Jahren eingesetzt werden.

Hersteller der Heron TP ist die israelische Rüstungsfirma Israel Aerospace Industries (IAI)

qu/hk (dpa, afp, SZ)

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