Von der Leyen gegen Einsatz in Syrien

Ein militärisches Engagement Deutschlands in Syrien kommt für Ursula von der Leyen nicht in Frage. "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen", sagte die Bundesverteidigungsministerin im Zweiten Deutschen Fernsehen. Die Bundeswehr sei in "hohem Maße bereits engagiert im Kampf gegen den Islamischen Staat". Die CDU-Politikerin verwies etwa auf den deutschen Beitrag bei der Ausbildung und Ausrüstung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Nordirak. Auch dadurch sei der sogenannte "Islamische Staat" (IS) bereits "zurückgedrängt worden" und von den Peschmerga auch "tatsächlich einmal geschlagen worden". Die Ausbildung der Kräfte vor Ort sei "das richtige Vorgehen".

"Man würde immer die Falschen treffen"

Auf internationaler politischer Ebene brauche es zudem "einen großen diplomatischen Rahmen" angesichts der Vielzahl der Konfliktparteien in Syrien, sagte die Ministerin. "Wenn man, was wir nicht wollen, theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen, man würde zwischen die Mühlsteine dieser hunderte von verschiedenen Gruppen, die miteinander kämpfen, geraten und mehr Schaden anrichten als eine Lösung" erreichen.

Mit Blick auf die UN-Vollversammlung forderte sie Gespräche, in denen geklärt wird, welche Gruppen im Land unterstützt werden. Diese sollten dann ausgerüstet und für den Kampf im Land ausgebildet werden. "Es braucht einen Minimalkonsens, zunächst einmal diplomatisch", sagte von der Leyen.

"Notwendige" Luftschläge

Dagegen hat Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian Luftangriffe gegen den IS in Syrien für die "kommenden Wochen" angekündigt. "Sobald wir eindeutig identifizierte Ziele haben" würden die Angriffe erfolgen, sagte Le Drian dem Radiosender France Inter. Die französische Luftwaffe fliegt seit dem 8. September Aufklärungseinsätze über Syrien, um mögliche Luftschläge gegen die IS-Dschihadisten vorzubereiten. Präsident François Hollande hatte solche Angriffe am Montag als "notwendig" bezeichnet. Ähnlich äußerte sich tags darauf auch Premierminister Manuel Valls. Einen Einsatz von Bodentruppen lehnt er ab.

Am Freitag fliegt US-Außenminister John Kerry nach London. Eines seiner Themen ist die Lage in Syrien. Kerry will bis Sonntag bleiben und sich mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond sowie dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah bin Sajed, treffen. Syriens Machthaber Baschar al-Assad lehnt einen Rücktritt auf Druck westlicher Staaten weiterhin ab. Nur das syrische Volk könne in Wahlen darüber bestimmen, wer es regiere, sagte Assad in einem Interview mit russischen Journalisten.

rb/stu (afp, ap, dpa, rtr)