Venezuelas Justiz wirft Guaidó Hochverrat vor | Aktuell Europa | DW | 06.09.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Ermittlungsverfahren

Venezuelas Justiz wirft Guaidó Hochverrat vor

Im seit Monaten andauernden Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela erhöht sich der Druck auf Oppositionsführer Juan Guaidó. Ihm könnte ein Ermittlungsverfahren drohen.

Oppositionsführer Juan Guaidó habe vor, Venezuelas "historischen Anspruch" auf das Gebiet Esequibo aufzugeben, sagte Generalstaatsanwalt Tarek William Saab in einer Fernsehansprache. Guaidó hintertreibe die jahrelangen Bemühungen der venezolanischen Regierung zur Rückgabe der rohstoffreichen Region im Nachbarland Guyana. Dies komme dem Verbrechen des Hochverrats gleich, fügte Saab hinzu. Er steht Machthaber Nicolás Maduro nahe.

Venezuela beansprucht das rohstoffreiche Gebiet von Esequibo, das rund zwei Drittel des Territoriums von Guyana ausmacht, für sich, ebenso wie das Meeresgebiet vor Esequibos Küste. Der Grenzverlauf wurde 1899 von einem Schiedsgericht festgelegt, wird aber von Caracas nicht anerkannt. Der Konflikt flammte 2015 erneut auf, nachdem in dem Meeresgebiet größere Ölvorkommen entdeckt worden waren und Guyana dem US-Ölkonzern Exxon Mobil Förderlizenzen in dem Gebiet erteilt hatte.

Nicht das erste Strafverfahren

Nach Angaben der Regierung wurde das Guaidó-Lager von US-Seite gedrängt, den Anspruch Venezuelas auf Esequibo aufzugeben und an multinationale Konzerne wie etwa ExxonMobil "auszuliefern". Staatschef Maduro hatte daraufhin die Justiz aufgefordert, Ermittlungen gegen Guaidó einzuleiten.

Der vom Westen unterstützte Guaidó und der linksnationalistische Staatschef Maduro ringen seit Monaten in Venezuela um die Macht. Parlamentspräsident Guaidó hatte sich im Januar zum Übergangspräsidenten erklärt und wird von rund 50 Staaten anerkannt. Seitdem laufen bereits eine Reihe von Verfahren gegen ihn, darunter wegen Amtsanmaßung. Im April wurde ihm die Immunität entzogen, doch er entging bisher einer Festnahme. Washington warnt Maduro vor einer Verhaftung des Oppositionsführers.

lh/rb (afp, dpa)

Die Redaktion empfiehlt