Trump lobt den Iran - und droht zugleich

US-Präsident Donald Trump hat für Anfang kommender Woche weitere indirekte Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran angekündigt. Die Verhandlungen mit der Delegation aus Teheran am Freitag seien "sehr gut" gelaufen, sagte Trump an Bord des Regierungsflugzeugs Air Force One. Die Islamische Republik scheine sehr an einem Abkommen interessiert zu sein. Für den Fall, dass es nicht dazu kommen sollte, kündigte Trump erneut Konsequenzen an. Der Iran dürfe keine Atomwaffen haben, betonte er.

Die Vereinigten Staaten hatten bis zu Trumps Äußerungen keine offizielle Stellungnahme zum Verlauf des Treffens abgegeben. Per Dekret drohte der republikanische Präsident im Anschluss aber mit Strafzöllen gegen Drittstaaten. Laut einem Dekret können zusätzliche Abgaben auf Importe in die USA erhoben werden, welche aus Ländern stammen, die ihrerseits Waren oder Dienstleistungen aus dem Iran beziehen. Konkrete Staaten nannte Trump nicht. Als Beispiel für die Höhe der Zölle gab er 25 Prozent an.

Unterstützung islamistischer Milizen ausgeklammert?

Unter Vermittlung des Golfstaats Oman hatten die USA am Freitag indirekt mit iranischen Vertretern verhandelt. Der Außenminister der Islamischen Republik, Abbas Araghtschi, bezeichnete das Klima als "sehr positiv". Nach seiner Darstellung konzentrierten sich die Gespräche ausschließlich auf die Atomfrage. Washington hatte zuvor darauf gedrungen, dass auch die Unterstützung des Irans für Milizen im Nahen und Mittleren Osten auf die Tagesordnung kommen müsse - ebenso wie Teherans Raketenprogramm.

Das Mullah-Regime im Iran unterstützt die militant-islamistische Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah-Miliz im Libanon, die von etlichen Staaten als Terrororganisationen eingestuft werden. Auch die Huthi-Rebellen im Jemen erhalten Rückendeckung aus Teheran. Der Iran selbst verfügt über eines der größten Arsenale an ballistischen Raketen im Nahen Osten.

Hochrangiger Militärkommandeur sitzt mit am Tisch

Während Araghtschi für den Iran verhandelte, wurde die US-Delegation vom Sondergesandten Steve Witkoff angeführt. Auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner gehörte zum Verhandlungsteam. Dass der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen US-Zentralkommandos (CENTCOM), Brad Cooper, mit am Tisch saß, wurde von Beobachtern als Signal dafür gewertet, dass weiterhin ein US-Militäreinsatz gegen den Iran möglich sei.

Die Gespräche in der omanischen Hauptstadt Maskat waren die ersten zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, seit die USA in den zwölftägigen Krieg zwischen ihrem Verbündeten Israel und der Islamischen Republik eingegriffen und im Juni mehrere iranische Atomanlagen bombardiert hatten. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach der Atombombe zu streben, was die Führung in Teheran bestreitet.

Iran forciert Urananreicherung

Trump hatte das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018, also während seiner ersten Präsidentschaft, aufgekündigt, weil es nach seinen Worten das damit verbundene Ziel nicht garantieren konnte - nämlich, den Iran vom Bau einer Nuklearwaffe abzuhalten. Die Islamische Republik sah sich daraufhin nicht mehr an Auflagen gebunden und forcierte die Urananreicherung. Das inzwischen erreichte Maß ergäbe nach Ansicht vieler Beobachter keinen Sinn bei einer ausschließlich zivilen Nutzung des Atomprogramms.

Nach der gewaltsamen Niederschlagung der jüngsten Protestwelle in der Islamischen Republik, bei der Tausende Demonstranten getötet wurden, erhöhte der US-Präsident nochmals den Druck auf Teheran. Er schickte unter anderem den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" in den Persischen Golf und warnte vor einem Militärschlag, sollte die iranische Führung nicht willens sein, ein neues Atomabkommen zu schließen.

jj/pg (dpa, afp, rtr)