USA: Assad ist ein Tyrann und Mörder

Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama sagte in Washington über Bashar al-Assad: "Er wird in die Geschichte als ein brutaler Tyrann eingehen, der sein eigenes Volk ermordet." Zugleich forderte Jay Carney hohe Politiker und Militärs in Damaskus auf, "mit Assad zu brechen" und sich auf die "Seite des Volkes" zu stellen.

Die USA bezweifelten, dass Assad zu einer friedlichen Beilegung des Syrien-Konflikts bereit sei. "Er (Assad) hat seine Glaubwürdigkeit seit langem verloren", so Carney weiter. Die USA seien sehr skeptisch, ob Assad seine Verpflichtungen im Zuge des Friedensplans vom Syrien-Sondergesandten Kofi Annan erfüllen werde, fügte er hinzu.

Annan hofft auf Lösung mit Beteiligung des Iran

Der UN-Sondergesandte Annan, der auch im Auftrag der Arabischen Liga im Syrien-Konflikt vermittelt, besuchte am Dienstag im Rahmen seiner Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien Teheran und Bagdad. Nach eigenen Worten setzt er darauf, dass der Iran an einer Lösung in Syrien mitwirken könne. Die USA und die EU stehen einer Beteiligung der iranischen Führung aber skeptisch gegenüber.

Annan will an diesem Mittwoch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York über seine jüngsten Bemühungen um internationale Unterstützung für eine Lösung des Syrien-Konflikts informieren. Bei der Sitzung soll es nach Angaben von Annan auch um die Beobachtermission gehen.

Der Sicherheitsrat muss bis zum 20. Juli über die Zukunft der Mission entscheiden. Dann läuft das Mandat für die derzeit 300 UN-Beobachter aus. Ihre Aufgabe ist, eine im April ausgehandelte Waffenruhe zwischen den Assad-Truppen und der Oppositionsbewegung zu überwachen. Die Beobachter, die teils auch selbst beschossen wurden, konnten die Gewalt aber nicht stoppen. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 sind laut Schätzungen schon mehr als 15.000 Menschen getötet worden.

qu/wa (dpa, afp)