USA: "Alle Optionen in Syrien möglich"
24. August 2013Intervenieren oder nicht? US-Präsident Barack Obama (Artikelbild) will sich noch an diesem Wochenende mit seinen Sicherheitsberatern zusammensetzen. Laut US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sind "alle denkbaren Szenarien" für eine Lösung in Syrien ausgearbeitet. Eine der vielen möglichen Optionen sei auch ein Militäreinsatz. Der Pentagonchef machte jedoch deutlich, dass noch keine Entscheidung gefallen sei.
Unterdessen sollen syrische Soldaten nach Angaben des Staatsfernsehens chemische Substanzen in einem von Rebellen genutzten Tunnel in einem Vorort von Damaskus gefunden haben. Die Soldaten, die in den Tunnel eingedrungen seien, hätten Erstickungsanfälle erlitten. Die Armee mache sich derzeit bereit, den von Aufständischen gehaltenen Stadtteil zu stürmen, hieß es weiter.
Mögliche Giftgas-Angriffe des Assad-Regimes
Regierung und Rebellen werfen sich gegenseitig vor, in Dschobar und in anderen Vororten der Hauptstadt Damaskus am Mittwoch Giftgas gegen Zivilisten eingesetzt zu haben. Bei dem möglichen Chemiewaffenangriff waren Rebellenangaben zufolge zwischen 500 und 1300 Menschen getötet worden, darunter viele Kinder.
Die US-Regierung steht unter Zugzwang: Obama hatte früher mehrfach davon gesprochen, dass der Einsatz von Giftgas das Überschreiten einer "roten Linie" für ein Eingreifen der USA in den syrischen Bürgerkrieg bedeute.
Riskiert der Präsident seine Glaubwürdigkeit?
Gegenüber dem US-Sender CNN äußerte sich der Präsident nun deutlich zurückhaltender. Die Berichte seien "zutiefst beunruhigend", jedoch werde der Einfluss der USA "überschätzt", so Obama.
Die USA sollten sich nicht in "sehr teure und komplizierte" Einsätze ziehen lassen, die die Missgunst gegenüber Amerika in der Region nur noch verstärkten, sagte Obama. Zudem würde ein Alleingang der USA ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats womöglich gegen internationales Recht verstoßen.
Die Opposition kritisiert den Präsidenten für sein Zögern. Insbesondere der republikanische Senator John McCain warf Obama "Passivität" vor. Assad verstehe dies als "grünes Licht" der USA für Kriegsgräuel, sagte McCain dem Sender CNN.
UN-Experten in Syrien
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die syrische Regierung mit Nachdruck auf, den angeblichen Einsatz von Giftgas von den UN-Inspekteuren untersuchen zu lassen. Er entsandte seine Abrüstungsexpertin, Angela Kane, nach Damaskus. Eine etwa 20-köpfige Gruppe von UN-Experten will die insgesamt drei angeblichen Einsätze von Giftgas im Frühjahr untersuchen.
Auf Einladung Jordaniens kommen am Sonntag in Amman auch die Generalstabschefs mehrerer Länder zu Beratungen über den Konflikt in Syrien zusammen. Auch Deutschland werde daran teilnehmen, bestätigte das Bundesverteidigungsministerium.
nem/nis (dpa, rtr, afpd)