Union will Gespräche mit Grünen fortführen | Aktuell Deutschland | DW | 05.10.2021
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages
Anzeige

Regierungsbildung

Union will Gespräche mit Grünen fortführen

Die Parteichefs von Union und Grünen traten nach der ersten bilateralen Tuchfühlung gemeinsam vor die Presse. In NRW hat Armin Laschet seinen Wunschnachfolger benannt.

Deutschland Sondierungsgespräche | CDU/CSU und Die Grünen

Die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne), Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Markus Söder (CSU, v. l. n. r.)

Nach dem ersten Sondierungstreffen mit den Grünen nach der Bundestagswahl haben die Vorsitzenden von CDU und CSU die Hoffnung auf eine Fortsetzung geäußert. Es seien in den Beratungen keine unüberwindbaren Gegensätze deutlich geworden, sagte CDU-Chef Armin Laschet in Berlin. "Das müsste man vertiefen, das würde sich lohnen." Die Entscheidung über eine Fortsetzung liege nun aber bei den Grünen und der FDP. 

CSU-Chef Markus Söder äußerte sich ähnlich. "Wir hätten Interesse, weiter im Gespräch zu bleiben", sagte auch er. Übereinstimmung mit den Grünen habe es etwa im Bereich Klimapolitik gegeben: "Da haben wir viele Gemeinsamkeiten gefunden", sagte Söder. In anderen Bereichen - etwa der Migrationspolitik - sei noch "eine Menge Gesprächsbedarf" deutlich geworden.

Grüne bewerten Gespräche jetzt

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck ließen nach dem Treffen offen, ob sie die Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung fortsetzen wollten. Die Grünen und auch die FDP würden ihre Sondierungsrunden mit Union und SPD nun insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Habeck. "Dafür werden wir uns heute und morgen Zeit nehmen."

Den Grünen sei es dabei wichtig, dass es bei der Neubildung einer Regierung "zu einem wirklichen Aufbruch für unser Land kommt", sagte Baerbock. Die Beratungen mit der Union charakterisierte sie als "konstruktiv und sachlich", sie seien geprägt gewesen "von einer großen Ernsthaftigkeit".

Deutschland Politik l nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst CDU

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst soll neuer Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender werden (Archivbild)

Mit dem Treffen Union/Grüne gut eine Woche nach der Bundestagswahl endet eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. Zunächst hatten vergangene Woche Grüne und FDP miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Eine Jamaika-Koalition - benannt nach den Flaggenfarben Schwarz, Gelb, Grün - gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.

Hendrik Wüst wird Laschet-Nachfolger in NRW

Inzwischen gab Laschet auch bekannt, wen er als seinen Nachfolger im Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten bevorzugt: Er habe dem CDU-Landesvorstand den amtierenden NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst vorgeschlagen. Der 46-Jährige solle sowohl neuer Regierungschef als auch Landesvorsitzender der Partei werden. Wüst wurde schon seit Wochen als Favorit für die Nachfolge gehandelt.

Laschet, der bei der Bundestagswahl nicht für ein Direktmandat kandidierte, wird über die Landesliste seiner Partei in den neuen Bundestag einziehen. Sein Amt als NRW-Ministerpräsident muss er dann niederlegen, weil die Mitgliedschaft in einer Landesregierung und im Bundestag nicht miteinander vereinbar sind.

nob/jj (afp, dpa, rtr)

Die Redaktion empfiehlt