UN beenden Blauhelmeinsatz in Haiti | Aktuell Amerika | DW | 13.04.2017
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Friedensmissionen auf dem Prüfstand

UN beenden Blauhelmeinsatz in Haiti

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig dafür gestimmt, sämtliche Blauhelmsoldaten aus dem Karibikstaat abzuziehen. Unterstützt werden soll das bitterarme, instabile Land aber weiter, durch eine neue Polizeimission.

Haiti UN-Mission Minustah in Port-au-Prince (Getty Images/AFP/H. Retamal)

UN-Soldaten in Port-au-Prince

Aus Minustah, der UN-Blauhelm-Mission zur Stabilisierung Haitis, wird in einem halben Jahr Minujusth, die UN-Mission zur Unterstützung der Justiz in Haiti. Vorgesehen ist, die verbliebenen rund 2300 Blauhelmsoldaten bis zum 15. Oktober vollständig abzuziehen. Direkt im Anschluss soll der neue UN-Einsatz mit etwa 1300 Polizeikräften starten. Diese sollen die Regierung in Port-au-Prince bei der Ausbildung örtlicher Polizisten unterstützen, den Rechtsstaat stärken und die Einhaltung von Menschenrechten überwachen.

Für den 2004 begonnenen UN-Einsatz in Haiti steht für die Jahre 2016 und 2017 ein Budget von 346 Millionen Dollar (326 Millionen Euro) bereit. Die Blauhelm-Mission Minustah war mit zwischenzeitlich 11.000 Soldaten, Polizisten und zivilen Mitarbeitern zeitweise der größte UN-Einsatz weltweit. Die Blauhelm-Mission hatte nach dem Sturz des damaligen Präsidenten Jean Bertrand Aristide ihre Arbeit aufgenommen. Doch der bitterarme Karibikstaat kam nicht zur Ruhe. Wiederholt gab es Hungerrevolten und Proteste gegen die stark gestiegenen Preise für Grundnahrungsmittel.

Bis heute hat sich Haiti nicht von dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 erholt, bei dem rund 250.000 Menschen starben. Neun Monate später brach in dem Land eine schwere Cholera-Epidemie aus. Offenbar schleppten nepalesische UN-Blauhelmsoldaten die Seuche ein. Fast 10.000 Menschen sind seitdem gestorben, noch immer werden neue Ansteckungen registriert. Blauhelmsoldaten in Haiti werden auch des sexuellen Missbrauchs beschuldigt.

Sparen bei den UN angesagt

Minustah und die Nachfolgemission Minujusth gehören nicht zu den teuersten UN-Einsätzen. Doch gilt die jetzt beschlossene Reduzierung des UN-Engagements als ein Indiz dafür, dass die Vereinten Nationen künftig auf kleinere Einheiten setzen könnten. Dies wäre im Sinne von US-Präsident Donald Trump, der sich wiederholt dafür aussprach, die Zahlungen der USA an die UN deutlich zurückzufahren. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte UN-Beitragszahler und überprüfen derzeit, bei welcher der weltweit 16 Friedenseinsätze Kosten gespart werden können. Vor zwei Wochen war bereits die weltweit größte und teuerste Blauhelm-Mission im Kongo verkleinert worden.

qu/wa (dpa, afp, APE)

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