Ukraine bekommt neuen Ministerpräsidenten | Aktuell Europa | DW | 04.03.2020
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Regierungsumbildung

Ukraine bekommt neuen Ministerpräsidenten

Der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmygal wurde vom Parlament zum neuen Regierungschef gewählt. Zuvor hatten die Abgeordneten seinen Amtsvorgänger Oleksij Hontscharuk nach gerade einmal sechs Monaten entlassen.

Eine Mehrheit von 291 Abgeordneten sprach sich für den von Präsident Wolodymyr Selenskyj nominierten Schmygal aus. 226 Stimmen waren für seine Wahl notwendig. "Die vorherige Regierung hat alles getan, was möglich war, aber heute brauchen die Ukrainer eine Regierung, die auch das Unmögliche möglich macht" und "für das Volk" arbeitet, sagte der prowestliche Selenskyj bei der Vorstellung seines Kandidaten.

Ukraine Kiew | Parlamentssitzung: Präsident Volodymyr Zelenskiy (picture-alliance/NurPhoto&S. Kharchenko)

Schmygals Mentor - Präsident Wolodymyr Selenskyj macht sich im Parlament für seinen Kandidaten stark

Schmygal kündigte an, die Herausforderungen, vor denen sein Land stehe, "unverzüglich" anzugehen. Wichtigste Ziele seien ein Ende des Konflikts mit den prorussischen Separatisten im Osten des Landes, die Stärkung der Sicherheit und die "Rückkehr" der von Russland annektierten Krim-Halbinsel. Zudem versprach er, den Problemen der "Industrieproduktion, der Agrarindustrie und sozialen Fragen" besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Der 44-Jährige war zuvor stellvertretender Ministerpräsident und zuständig für regionale Entwicklung.

Rücktritt nach sechs Monaten im Amt

Hontscharuk war mit 35 Jahren der bisher jüngste Ministerpräsident der Ex-Sowjetrepublik. Ihm wurde jedoch eine ineffektive Regierungsarbeit angelastet. Zwar wuchs die Wirtschaft des Landes um etwa drei Prozent, doch schrumpfte die Industrieproduktion mehrere Monate in Folge. Es war bereits Hontscharuks zweites Rücktrittsgesuch - schon im Januar hatte er seinen Rückzug angeboten. Zuvor war ein Tonmitschnitt mit abfälligen Bemerkungen des Regierungschefs über Selenskyj publik geworden. Der Präsident hatte ihm damals aber noch eine zweite Chance gegeben. Hontscharuk war rund ein halbes Jahr im Amt.

Ukraine Kiew Rede neuer Ministerpräsident Denys Shmygal (DW/L. Rzheutska)

Der neue Ministerpräsident bei seiner ersten Rede im neuen Amt

Der Abgang zieht den Rücktritt der gesamten Regierung nach sich. Das Parlament ernannte vorerst 13 neue Minister, darunter viele die bereits der Vorgängerregierung angehörten. Das wichtige Außenressort übernahm Dmitri Kuleba, der bislang für europäische Integration zuständig war. Neuer Verteidigungsminister wurde Andrej Taran.

qu/uh (afp, dpa, rtr)

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