Türkisches Portal "Bianet" bleibt online

Für die Mitarbeiter des Onlinenachrichtenportals "Bianet" dürften die vergangenen zwei Tage eine Achterbahn der Gefühle bedeutet haben. Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass ein Gericht in Ankara bereits Mitte Juli die Blockade der Angebote von "Bianet" auf Antrag der Polizei beschlossen hatte. Die Anwältin des Portals, Meric Eyüboglu, sagte, man habe per Zufall davon erfahren und anschließend versucht, beim Gericht Informationen darüber zu erlangen. Schließlich habe "Bianet" nach einigen Hürden die komplette Prozessakte einsehen können.

Daraus wurde ersichtlich: Nur einen Tag nach dem Urteil teilte die Polizei dem Gericht mit, die Internetadresse von "Bianet" sei "fälschlicherweise" auf die Liste geraten. Das Gericht zog daraufhin die Anordnung zurück, wie das Portal berichtet. Eyüboglu kritisierte, dass "Bianet" weder über die Sperrung noch den aufgehobenen Entscheid informiert worden sei.

Nur ein Fall von vielen

Auf der Sperrliste standen neben dem Nachrichtenangebot aber noch 135 weitere Internetadressen. Nach Angaben von "Bianet" blieb die Blockadeanordnung für diese bestehen, darunter Videos auf den Plattformen Youtube und Dailymotion sowie das Twitterkonto einer kurdischen Parlamentsabgeordneten. Das Gericht begründete die Entscheidung mit dem Erhalt der "nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung", ohne Details zu nennen.

Die 1997 in Istanbul gegründete Website "Bianet" ist in der Türkei für ihre Artikel zu Menschenrechten und Gewalt gegen Frauen sowie für die ausführliche Berichterstattung über Prozesse in Verbindung mit freier Meinungsäußerung bekannt. Sie berichtet auf Türkisch, Englisch und Kurdisch. Eigenen Angaben zufolge waren zuvor bereits einzelne Artikel gesperrt worden, nicht jedoch das gesamte Angebot.

Menschenrechtsgruppen kritisieren immer wieder die Aushöhlung der Pressefreiheit unter Präsident Recep Tayyip Erdogan, insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch 2016. Die Türkei steht auf der aktuellen Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenze zur Pressefreiheit auf Platz 157 von 180, zwischen Irak und Kasachstan.

ust/haz (afp, bianet.org)