Trumps Nahostbeauftrager hört auf | Aktuell Nahost | DW | 05.09.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost-Politik

Trumps Nahostbeauftrager hört auf

Zwei Jahre hat der US-Nahostbeauftragte Jason Greenblatt am Friedensplan für die Region gearbeitet - mit übersichtlichem Erfolg. Nun zieht er sich von dem Posten zurück. Alle danken ihm, nur die Palästinenser nicht.

US-Präsident Donald Trump bestätigte auf Twitter das Ausscheiden seines Gesandten. Greenblatt (Artikelbild) verlasse die Regierung, um künftig im Privatsektor zu arbeiten. Greenblatt sei ein loyaler und großartiger Freund und ein fantastischer Jurist. Sein Einsatz für Israel und Frieden im Nahen Osten werde unvergessen bleiben.

 Ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter sagte, es handle sich um einen Abschied in Freundschaft. Greenblatt besitze das "Vertrauen" des Präsidenten. Er werde nun mehr Zeit mit seiner Familie verbringen. Greenblatt arbeitete früher viele Jahre lang als Anwalt für den Konzern des einstigen Immobilienmoguls Trump.

Greenblatt antwortete auf Twitter, die Arbeit in der Regierung sei ihm eine große Ehre gewesen. Der Abgang kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt. Seit langem wird die Vorlage eines Friedensplans zur Lösung des Nahost-Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern erwartet.

Vorstellung des Plans im September?

Trump hatte einen solchen Plan bereits vor seinem Amtsantritt im Januar 2017 angekündigt. Mit der Ausarbeitung betraute Trump später Greenblatt und seinen Schwiegersohn Jared Kushner. Die Palästinenser werfen der US-Regierung vor, auf der Seite Israels zu stehen und kein unparteiischer Vermittler zu sein. Die Palästinenserführung hat bereits erklärt, den Friedensplan in jedem Fall abzulehnen. Wann dieser nun kommt, ist unklar.

Trump hatte Ende August am Rande des G7-Gipfels im französischen Biarritz vage eine Präsentation des Friedensplans noch vor der israelischen Parlamentswahl am 17. September in Aussicht gestellt. Greenblatt wiederum hatte kurz darauf erklärt, man habe entschieden, den Plan nicht vor der Wahl zu veröffentlichen.

Bahrain Eröffnung der Peace to Prosperity Konferenz in Manama | Jared Kushner (Reuters)

Jared Kushner

Trump Schwiegersohn Kushner lobte Greenblatt und sagte, dass seine Arbeit dazu beigetragen habe, die Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn zu entwickeln, da er von allen Seiten Vertrauen genieße und respektiert werde.

Ablehnung durch Palästinenser

Offenbar sehen die Palästinenser das anders. Nabil Abu Rdeneh, Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, sagte, dass die Palästinenser keine Tränen vergießen werden, wenn Greenblatt geht. "Er hat die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten und den Friedensprozess zerstört", sagte Abu Rdeneh.

Nabil Abu Rdeneh (picture-alliance//AP/M. Muheisen)

Nabil Abu Rdeneh

Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas sprach ebenfalls von einem "Scheitern" des Teams um Kushner. Der Rücktritt Greenblatts sei eine "gute Nachricht", sagte Hamas-Sprecher Bassem Naim.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu dankte Greenblatt für seine engagierte Arbeit für Sicherheit und Frieden.

cgn/ml (ap, dpa)

Die Redaktion empfiehlt