Trump ruft zur Geschlossenheit auf | Aktuell Amerika | DW | 31.01.2018
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USA

Trump ruft zur Geschlossenheit auf

Der US-Präsident hat an die Bürger seines Landes appelliert, politische und gesellschaftliche Differenzen zu überwinden. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation bleibt Donald Trump dennoch seiner Politik treu.

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Donald Trump zur Bedrohung durch Nordkorea

Das Wichtigste in Kürze:

  • Rund ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat Präsident Donald Trump seine erste Rede zur Lage der Nation gehalten
  • Die "State of the Union Address" ist eine in der Verfassung vorgeschriebene Regierungserklärung vor dem gesamten US-Kongress
  • In seiner Rede forderte Trump die US-Bürger auf, gemeinsam ein "starkes und stolzes Amerika" zu bauen
  • Bei Themen wie Sicherheitspolitik, Immigration und Infrastruktur beharrte der Präsident auf seinen politischen Richtlinien

Alle US-Bürger seien "ein Team, ein Volk, eine amerikanische Familie", sagte Präsident Donald Trump in seiner ersten Rede zur Lage der Nation vor beiden Häusern des Kongresses. Alle sollten zusammen an dem Ziel arbeiten, ein "sicheres, starkes und stolzes Amerika" zu bauen.

Trump bot auch den oppositionellen Demokraten eine parteiübergreifende Zusammenarbeit an. "Heute Abend rufe ich alle von uns auf, unsere Differenzen beiseite zu legen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen, und die Einigkeit zu erzielen, die wir brauchen, um den Menschen, die uns gewählt haben, zu dienen", so der US-Präsident.

Konkret warb Trump um Kooperation bei einem von ihm geplanten Mammutprogramm zur Modernisierung der US-Infrastruktur und um einen Konsens bei der Einwanderungsreform. Dabei versicherte der Präsident, bis zu 1,8 Millionen illegal ins Land gekommenen jungen Einwanderern eine Einbürgerung ermöglichen zu wollen. Migranten, die bestimmte Anforderungen erfüllten und einen "guten moralischen Charakter" hätten, sollten die Möglichkeit haben, die US-Staatsbürgerschaft zu erlangen. Im Gegenzug forderte er allerdings Geld für den geplanten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Differenzen in der Immigrationspolitik hatten erst vor kurzem zu einer dreitägigen Haushaltssperre und damit zum weitgehenden Stillstand der Bundesbehörden geführt.

Rosige Zukunft

Die von ihm durchgesetzte Steuerreform rühmte der US-Präsident in seiner Rede als historische Errungenschaft. Dadurch werde eine enorme Entlastung für die Mittelschicht und kleine Unternehmen geschaffen. Trump sprach in diesem Zusammenhang von einem "neuen amerikanischen Augenblick". Es habe nie eine bessere Zeit gegeben, damit zu beginnen, "den amerikanischen Traum zu leben".

Trump verwies zudem auf die gute konjunkturelle Verfassung der USA. Die Wirtschaft lege zu und an den Aktienmärkten gebe es Rekorde. Seit der Präsidentschaftswahl seien 2,4 Millionen Arbeitsplätze entstanden. "Nach Jahren stagnierender Löhne sehen wir nun steigende Löhne", fügte er hinzu. Abermals machte der Staatschef deutlich, dass er beim internationalen Handel keine Regelverletzungen dulden wolle. "Wir werden die amerikanischen Arbeiter und geistiges Eigentum der Amerikaner schützen, indem wir unsere Gesetze mit Stärke durchsetzen."

USA Donald Trump Rede zur Lage der Nation (Reuters/J. Bourg)

Im Publikum: die meisten Parlamentarier aus Repräsentantenhaus und Senat sowie etliche hochrangige Gäste

"Noch nicht so weit"

Im Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm warnte Trump vor Zugeständnissen an das isolierte Regime. Dessen "rücksichtsloses Streben" nach Atomraketen könne sehr bald die USA bedrohen. Ihr eigenes Atomwaffenarsenal müssten die USA modernisieren und umbauen, sagte Trump. "Vielleicht wird es eines Tages einen magischen Moment geben, in dem die Länder der Welt zusammenkommen, um ihre Atomwaffen zu vernichten. Leider sind wir noch nicht so weit." 

Das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba will Trump erhalten, wie er klarstellte. Er habe einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, teilte der Präsident mit. Trump revidiert damit eine Entscheidung seines Vorgängers Barack Obama, der das Lager eigentlich schließen wollte. Es war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush errichtet worden, um dort mutmaßliche islamistische Terroristen festzuhalten. Derzeit hat es noch 41 Insassen.

Schlechte Umfragewerte

Im Gegensatz zur polarisierenden Rhetorik vieler seiner früheren Ansprachen und Twitter-Botschaften bemühte sich Trump in der mit viel Pathos gespickten Rede offenkundig darum, eine versöhnliche und pragmatische Botschaft auszusenden. Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt findet laut Umfragen eine Mehrheit der US-Amerikaner, Trump habe als Präsident die Spaltung der Vereinigten Staaten noch weiter vorangetrieben.

wa/se (afp, dpa, rtr)

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