Trump rechnet mit ″chaotischem Durcheinander″ | Aktuell Welt | DW | 01.11.2020
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US-Wahl 2020

Trump rechnet mit "chaotischem Durcheinander"

Die Präsidentschaftswahl in den USA steht nicht gerade unter einem guten Stern: Möglicherweise gebe es erst Wochen später ein Ergebnis, glaubt Amtsinhaber Donald Trump. Er warnt vor chaotischen Zuständen.

US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger darauf eingestimmt, dass sie möglicherweise mehrere Wochen auf ein Ergebnis der Wahl am kommenden Dienstag warten müssen. "Die ganze Welt und unser Land werden warten und warten und warten, um zu erfahren, wer gewonnen hat, ihr werdet wochenlang warten", sagte Trump bei einem Auftritt in Newton im US-Bundesstaat Pennsylvania. "Der 3. November wird kommen und gehen und wir werden es nicht wissen. Und ihr werdet chaotisches Durcheinander in unserem Land haben."

Streitthema Briefwahl

Trump bezog diese Warnung nicht etwa auf Unruhen in den Straßen, sondern auf die Auszählung von Briefwahlstimmen. Seine Republikaner hatten gerichtlich die Verlängerung einer Frist bei der Auszählung von Wahlunterlagen in Pennsylvania verhindern wollen, waren mit dem Versuch aber gescheitert. Briefwahlunterlagen mit fristgerechtem Poststempel müssen somit noch gezählt werden, auch wenn sie drei Tage nach dem Wahltermin am 3. November eintreffen.

Bei einem knappen Rennen zwischen Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden könnte es auf das Ergebnis in Pennsylvania ankommen - und weder die Republikaner noch die Demokraten können in dem "Swing State" fest mit einer Mehrheit rechnen.

Trump warf dem Obersten Gericht in Washington vor, mit Blick auf die Briefwahlfrist eine "schreckliche, politische, furchtbare Entscheidung" getroffen zu haben. Er warnte, es könnten "sehr schlimme Dinge" und etwas "Gefährliches" passieren, während Stimmzettel ausgezählt würden. Genauere Erläuterungen dazu blieb Trump schuldig.

Der Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl, die erfahrungsgemäß mehr Wähler der Demokraten als Anhänger der Republikaner zur Stimmabgabe nutzen. Trump behauptet, es gebe massives Betrugspotenzial bei der Briefwahl. Belege dafür hat er nicht vorgelegt. Zudem pocht er darauf, dass noch in der Wahlnacht feststehen müsse, wer gewonnen habe.

Bei den meisten vergangenen Wahlen stellte sich der Sieger tatsächlich noch in der Wahlnacht heraus. Dieses Jahr rechnen Verantwortliche in mehreren Bundesstaaten aber damit, dass es zu Verzögerungen kommen könnte, weil wegen der Corona-Pandemie deutlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen.

Wählen per "Drive-Through"?

Im hart umkämpften US-Bundestaat Texas droht unterdessen eine juristische Auseinandersetzung um die Gültigkeit von rund 100.000 bereits abgegebenen Stimmen für die Präsidentschaftswahl in einem der größten Wahlbezirke des Landes. Ein Bundesrichter in Texas setzte für Montag eine Dringlichkeitsanhörung darüber an, ob die Behörden in Houston unrechtmäßig sogenannte Drive-Through-Abstimmungen erlaubt haben, bei denen Wähler aus dem Auto heraus ihre Wahlzettel in entsprechende Urnen werfen können.

Dagegen hatten unter anderen der konservative Aktivist Steve Hotze und der republikanische Abgeordnete in Texas, Steve Toth, geklagt. Sie beschuldigen die Verantwortlichen von Harris County, ihre verfassungsmäßige Autorität überschritten zu haben. Diese hatten wegen der Corona-Pandemie Drive-Through-Abstimmungen als Alternative erlaubt.

haz/wa (dpa, rtr)

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