Trump hält sich Abkehr von Kavanaugh-Nominierung offen | Aktuell Amerika | DW | 26.09.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Vereinigte Staaten von Amerika

Trump hält sich Abkehr von Kavanaugh-Nominierung offen

Bisher stand US-Präsident Trump felsenfest hinter seinem Kandidaten für das Oberste Gericht. Nach neuen Vorwürfen schließt er nun nicht mehr aus, dem erzkonservativen Richter die Unterstützung zu entziehen.

Angesichts sich häufender Missbrauchsvorwürfe gegen Brett Kavanaugh sagte Donald Trump am Rande der UN-Vollversammlung in New York, er könne seine Meinung zur Nominierung ändern, falls sich herausstelle, dass Brett Kavanaugh "schuldig" sei. "Ich könnte überzeugt werden", betonte Trump. "Ich werde sehen, was morgen passiert." Kurz zuvor hatte eine dritte Frau dem Juristen sexuelle Übergriffe zur Last gelegt.

Trump fügte hinzu, er werde sich die Anhörung von Kavanaugh und Christine Blasey Ford vor dem Justizausschuss des US-Senats anhören. Er wolle hören, was die Frau zu sagen habe, sagte Trump. Noch könne er nicht sagen, ob ihre Angaben glaubhaft seien. Kurz zuvor hatte Trump dem Kandidaten noch den Rücken gestärkt. Er betonte, Kavanaugh habe einen herausragenden Intellekt und er hoffe, dass er für den Supreme Court bestätigt werde. Trump hatte Kavanaugh im Juli für den hochrangigen Richterposten nominiert.

Kurz vor der Entscheidung des US-Senats über die Personalie waren heftige Vorwürfe gegen Kavanaugh an die Öffentlichkeit gekommen: Die Psychologie-Professorin Ford beschuldigte Kavanaugh, er habe sie vor mehr als 30 Jahren am Rande einer Schülerparty versucht zu vergewaltigen. Kavanaugh weist den Vorwurf energisch zurück - ebenso wie die Anschuldigungen von zwei weiteren Frauen. Bei einer Anhörung im Justizausschuss des US-Senats sollen am Donnerstag sowohl Ford als auch Kavanaugh zur Sache aussagen.

USA Kavanaugh -Proteste in Denver (picture-alliance/AP/RJ Sangosti)

Menschenrechtsgruppen demonstrieren in Denver gegen die Nominierung Kavanaughs

Demokraten fordern Kavanaughs Rückzug

Der demokratische Fraktionschef im US-Senat, Chuck Schumer, forderte Kavanaugh erneut zum Rückzug auf. Falls er sich weigere, sollten zumindest aber die Anhörung und die Entscheidung über den Richterposten vertagt werden, bis die Bundespolizei FBI alle Vorwürfe untersucht habe, erklärte Schumer.

Am Mittwoch warf eine dritte Frau dem US-Richterkandidaten Brett Kavanaugh sexuelle Übergriffe vor. Sie sei Zeugin von sexueller Belästigung durch Kavanaugh bei Schülerpartys in den 80er Jahren gewesen, erklärte Julie Swetnick. Sie habe beobachtet, wie der heutige Richter bei mehr als zehn Schülerpartys Anfang der 80er Jahre "exzessiv getrunken" und Mädchen begrapscht habe, ließt Swetnick über ihren Anwalt Michael Avenatti erklären. Kavanaugh habe "Mädchen gegen ihren Willen an sich gedrückt und sich an ihnen gerieben".

Gezielte sexuelle Übergriffe

Zudem habe er sich an intimen Körperstellen an ihrer Kleidung zu schaffen gemacht. Swetnick warf Kavanaugh auch vor, Mädchen mit sexuellen Kommentaren bedrängt zu haben, um sie "zu demütigen und zu beschämen". Ihren Angaben zufolge sollen Kavanaugh und seine Freunde bei den Partys auch versucht haben, einzelne Mädchen betrunken und orientierungslos zu machen, um sie zu missbrauchen.

"Ich erinnere mich deutlich daran, wie bei vielen Partys Jungen Schlange standen vor einem Zimmer, in dem sich ein Mädchen befand, und warteten, bis sie 'dran waren'", erklärte Swetnick. Unter den Wartenden seien auch Brett Kavanaugh und sein Jugendfreund Mark Judge gewesen.

Julie Swetnick (picture-alliance/dpa/AP/Michael Avenatti)

Julie Swetnick erhebt detaillierte Vorwürfe gegen Richter Kavanaugh

Um das Jahr 1982 herum sei sie selbst während einer Party, an der auch Kavanaugh teilgenommen habe, Opfer einer Gruppenvergewaltigung geworden, hieß es in Swetnicks Stellungnahme weiter. Sie sei außer Gefecht gesetzt und dann missbraucht worden. Kavanaugh sei auch bei dieser Party anwesend gewesen. Die Namen ihrer Vergewaltiger nannte sie nicht.

Swetnick arbeitete nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren für mehrere US-Bundesbehörden. Sie wird von Michael Avenatti vertreten, der auch als Anwalt für die Pornodarstellerin Stormy Daniels arbeitet, die sich in einem Rechtsstreit mit Trump befindet. Dabei geht es um ein Sexabenteuer, das Daniels im Jahr 2006 mit Trump gehabt haben will, und um eine Schweigegeldzahlung.

Kandidat dementiert

Kavanaugh wies Swetnicks Anschuldigungen entschieden zurück. Die Vorwürfe seien "lächerlich", hieß es in einer Erklärung, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde. "Das ist niemals passiert." Er kenne Swetnick überhaupt nicht. Bereits in den vergangenen Tagen seien "falsche und unbestätigte" Vorwürfe gegen ihn erhoben worden, erklärte Kavanaugh in einer Stellungnahme an den US-Senat. Er sprach von einer "Schmutzkampagne", die seine Nominierung in letzter Minute verhindern solle. An seiner Bewerbung werde er festhalten.

Die lebenslange Berufung des erzkonservativen Juristen an den Supreme Court schien bis vor kurzem sicher zu sein. Trump könnte damit auf Jahrzehnte eine konservative Ausrichtung des Gerichts sicherstellen. Der Präsident warf am Mittwoch den Republikanern im Justizausschuss vor, die Nominierung nicht schnell genug durchgebracht zu haben. "Sie hätten das vor zweieinhalb Wochen durchdrücken können und dann würden Sie heute nicht darüber sprechen", sagte er in New York. Der Justizausschuss des Senats soll am Freitag über Kavanaughs Nominierung abstimmen. Sollte er zustimmen, könnte am Dienstag das Votum der ganzen Kongresskammer folgen. Trumps Republikaner verfügen im Senat nur über eine hauchdünne Mehrheit.

kle/haz (afp, dpa, rtr)

Die Redaktion empfiehlt