Trump gegen Aussage Muellers vor dem Kongress | Aktuell Amerika | DW | 06.05.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

USA

Trump gegen Aussage Muellers vor dem Kongress

Wenn es nach US-Präsident Trump geht, soll Russland-Sonderermittler Mueller nicht im Kongress angehört werden. Die Demokraten streben dagegen eine Zeugenaussage Muellers zu seinen Erkenntnissen in der Russland-Affäre an.

US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, Robert Mueller (Artikelbild) solle nicht vor dem Kongress aussagen. Für die Russland-Ermittlungen seien 35 Millionen Dollar über einen Zeitraum von zwei Jahren ausgegeben worden, 500 Menschen seien verhört worden - all das habe aber keine Hinweise auf eine Zusammenarbeit ergeben. "Warum brauchen die Demokraten im Kongress jetzt noch einmal Robert Mueller für eine Aussage?", will Trump wissen.

Der demokratische Abgeordnete David Cicilline hatte zuvor erklärt, für eine Anhörung Muellers vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses sei bereits ein Termin am 15. Mai anvisiert. Später stellte Cicilline via Twitter allerdings klar, es handele sich um einen Vorschlag, noch sei "nichts vereinbart".

Über die Frage, ob Sonderermittler Mueller dem Kongress Rede und Antwort stehen sollte, schwelt seit Tagen politischer Streit in Washington. Die Demokraten befürchten, dass der von Trump eingesetzte Justizminister William Barr die Aussagen aus dem Abschlussbericht Muellers in Teilen stark zu Gunsten Trumps interpretiert hat.

Auch Mueller hat Barrs Zusammenfassung kritisiert. Kontext und Inhalt der Schlussfolgerungen seien nicht vollständig wiedergegeben worden. Das habe zu Verwirrung in der Öffentlichkeit über kritische Punkte der Untersuchungsergebnisse geführt.

Mueller hatte zwei große Fragenkomplexe untersucht: ob Trumps Team geheime Absprachen mit Vertretern Russlands traf und ob der US-Präsident die Justiz behinderte. Hintergrund ist die mutmaßliche Einmischung Moskaus in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016.

gri/wa (dpa, rtr, afp)

Die Redaktion empfiehlt