Trump feuert Verteidigungsminister Esper
9. November 2020
Wenige Tage nach der verlorenen Wahl hat der scheidende US-Präsident Donald Trump seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Das Amt soll amtierend Christopher Miller übernehmen, wie Trump auf Twitter schrieb. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war der Schritt eigentlich erwartet worden, wenn Trump gesiegt hätte.
Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und seinem Verteidigungsminister Esper. Hintergrund waren die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden.
Dafür hätte er den "Insurrection Act" aktivieren müssen, ein Gesetz aus dem Jahr 1807, das es dem Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das Militär im Inland einzusetzen. Esper hatte sich gegen einen solchen Militäreinsatz zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte solch einen Schritt als "letztes Mittel" bezeichnet, das nur in den "dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden" sollte.
Dass ein Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.
Wie mit der Konföderiertenflagge umgehen?
Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der historischen Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er dabei aber vermieden, in dem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.
Der Sender NBC hatte schon am vergangenen Donnerstag berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne, zurückzutreten, und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.
Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper sowie weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform "Axios" hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern. Dieser war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.
uh/qu (afp, dpa)