Trump entlässt Veteranenminister Shulkin | Aktuell Amerika | DW | 29.03.2018
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US-Regierung

Trump entlässt Veteranenminister Shulkin

Das Personalkarussell in der US-Regierung dreht sich munter weiter. Diesmal feuert Präsident Trump den umstrittenen Veteranenminister David Shulkin. Dessen Nachfolger soll Trumps Arzt Ronny L. Jackson werden.

USA Washington Donald Trump und David Shulkin (Reuters/J. Roberts)

Donald Trump und David Shulkin (Archivbild)

In der Regierungsmannschaft von US-Präsident Donald Trump gibt es erneut einen Wechsel: Sein Leibarzt im Weißen Haus, Ronny Jackson, solle den Posten des Veteranenministers von David Shulkin übernehmen, teilte Trump über Twitter mit. Er dankte Shulkin für dessen Dienste für das Land und "unsere großartigen Veteranen". Bei Jackson handele es sich um einen "hoch respektierten Admiral". Als Mitglied der Streitkräfte sei der 50-jährige Militärarzt sehr qualifiziert für den Job, erklärte Trump. Er habe aus erster Hand erfahren, welche Opfer Veteranen erbrächten. Seine Berufung muss noch vom Senat bestätigt werden.

USA Washington Ronny Jackson (Reuters/C. Barria)

Er wurde zum Veteranenminister berufen: Trumps Leibarzt Ronny Jackson

Das Veteranenministerium ist mit 360.000 Mitarbeitern die größte US-Bundesbehörde nach dem Verteidigungsministerium. Bis zu Jacksons Bestätigung durch den US-Kongress soll der Pentagon-Vertreter Robert Wilkie den Ministerposten übergangsweise übernehmen.

Jackson hatte bei Trump Punkte gesammelt, als  er dem 71-jährigen US-Präsidenten im Januar eine gute gesundheitliche und geistige Verfassung bescheinigte. Trump habe offenbar "außergewöhnliche Gene" und "viel Energie und Ausdauer", sagte Jackson nach der Untersuchung. Trump selbst hatte darum gebeten, seine geistige Verfassung zu untersuchen, um Zweifeln an seiner geistigen Eignung für das Präsidentenamt entgegenzutreten.

Unter Druck wegen teurem Europatrip

Shulkin stand in seinem Ministerium wegen einer Reise nach Europa im vergangenen Sommer unter Beschuss. Eine interne Untersuchung war zu dem Ergebnis gekommen, dass seine Frau auf Kosten des Steuerzahlers mit ihm mit geflogen war und dass er einen Großteil der dienstlichen Reise mit Sightseeing verbracht hatte. Laut dem Untersuchungsbericht nahm der Minister zudem unerlaubterweise Tickets für das Tennisturnier in Wimbledon an. Er erregte auch mit medialen Alleingängen den Unmut des Weißen Hauses. Shulkin war einer der wenigen Regierungsvertreter, die bereits unter Trumps Vorgänger Barack Obama gedient hatten.

Seit Trump im Januar 2017 das Präsidentenamt antrat, hat es in seiner Regierungsmannschaft schon viele personelle Wechsel gegeben. Vor einer Woche ersetzte er seinen Nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster durch den außenpolitischen Hardliner John Bolton. Bereits am 13. März hatte der US-Präsident seinen Außenminister Rex Tillerson entlassen, ihm soll der bisherige CIA-Chef Mike Pompeo nachfolgen. Auch mehrere andere Minister, Sprecher und den Stabschef im Weißen Haus tauschte Trump in den vergangenen Monaten aus.

Shulkin ist nicht der erste Minister in Trumps Kabinett, der wegen einer Affäre um Reisekosten in Ungnade gefallen ist. Im vergangenen September legte der damalige Gesundheitsminister Tom Price sein Amt nieder. Er hatte teure Dienstreisen mit Privatjets auf Kosten der Steuerzahler unternommen.

kle/jv (afp, rtr, dpa)