Trump bescheinigt Orban ″hervorragenden Job″ | Aktuell Amerika | DW | 13.05.2019
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Treffen im Weißen Haus

Trump bescheinigt Orban "hervorragenden Job"

Dass sein Besuch in Washington für Ungarns Regierungschef kein schwieriger werden würde, war abzusehen - schließlich verbindet Viktor Orban und US-Präsident Donald Trump einiges. Der war voll des Lobes für den Gast.

USA Washington Präsident Trump und Viktor Orban (picture-alliance/abaca/O. Douliery)

Zu Gast bei einem Freund: Ungarns Regierungschef Orban (r.) und US-Präsident Trump am Montag in Washington

US-Präsident Donald Trump hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei einem Treffen im Weißen Haus mit Lob überhäuft. Orban habe in vielerlei Hinsicht einen "hervorragenden Job" geleistet und werde "in ganz Europa respektiert", sagte Trump in Washington. Er räumte zugleich zwar ein, dass Orban "ein kleines bisschen umstritten" sei. Doch habe der Ministerpräsident sein "Land sicher gehalten".

Trump nannte den rechtsnationalen Orban einen "harten Mann", der nach Meinung "vieler Leute" die richtige Einwanderungspolitik betreibe. In anderen Ländern, in denen ein anderer Kurs bei der Zuwanderung verfolgt werde, gebe es hingegen "Probleme". Damit spielte der US-Präsident offenbar auch auf Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel an, deren Einwanderungspolitik er immer wieder scharf kritisiert hat. Orban sagte seinerseits, sein Land sei "stolz" darauf, "mit den Vereinigten Staaten bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und des Terrorismus" zusammenzustehen. Trump hat Orban in der Vergangenheit für dessen Grenzsicherung gelobt. Er selbst will an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten.

Vorbehalte aus den eigenen Reihen

Nach Angaben des Weißen Hauses wollten Trump und Orban unter anderem über Handelsfragen, Cybersicherheit sowie Energie- und Verteidigungspolitik sprechen. Auch die NATO-Mitgliedschaft Ungarns stand demnach auf der Tagesordnung.

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Kritik an dem Besuch kam unter anderem aus Trumps eigenen Reihen: In einem Brief an den Präsidenten hatten der republikanische Vorsitzende des Senats-Ausschusses für Außenpolitik, Jim Risch, und dessen ranghöchster Demokrat Bob Menendez Vorbehalte gegen Orban geäußert - unter anderem, weil die Demokratie in Ungarn in den vergangenen Jahren "erodiert" sei. Mehrere demokratische Senatoren forderten Trump auf, das Treffen abzusagen.

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US-Präsident Trump bescheinigt Orban "hervorragende Arbeit"

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In der EU steht Orban massiv in der Kritik. Dort werden ihm antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen. Auch seine harsche Einwanderungspolitik wird kritisiert. Trump hingegen sucht in Europa den Schulterschluss mit Regierungen, die der EU kritisch gegenüberstehen. Er umgarnt Italien, Polen, die Befürworter eines unkoordinierten Brexits in Großbritannien - und eben Ungarn.

Orbans Besuch in Washington - der erste eines ungarischen Ministerpräsidenten seit 2005 - fand zehn Tage vor Beginn der Wahlen zum Europaparlament statt, bei denen die Rechtspopulisten und -nationalisten laut Umfragen auf Zuwächse hoffen können.

hk/wa (dpa, afp)

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